Konflikt
Warum militärische Lösungen in der Sahelzone immer wieder scheitern
Als die Militärregierungen von Mali, Niger und Burkina Faso die französischen Streitkräfte aus ihren Ländern vertrieben und sich Russland als neuem Sicherheitspartner zuwandten, sahen viele darin eine geopolitische Neuausrichtung. Für die Bürger*innen dieser Länder spiegelte diese Veränderung jedoch tiefer liegende Probleme wider: Die jahrelange internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus hat weder Sicherheit noch Stabilität oder Entwicklung gebracht.
Die Lage in Mali ist derzeit besonders prekär. Seit 2012, als Tuareg-Aufständische im Norden Malis eine Rebellion starteten, haben bewaffnete Gruppen ihren Einfluss innerhalb des Landes und in der gesamten Sahelzone stetig ausgebaut. Hunderttausende wurden vertrieben, und das Wirtschaftswachstum stagnierte.
Etwa ein Jahrzehnt später fegte eine Welle von Militärputschen über die Region hinweg. Als Hauptgrund für die Machtübernahmen wurde die Unfähigkeit der demokratischen Führung genannt, die Sicherheitslage zu stabilisieren. Die aktuelle Debatte wird weiterhin von den Themen Terrorismus, ausländische Interventionen und Rivalitäten zwischen den Großmächten dominiert. Diese Themen sind zwar wichtig, stehen jedoch nicht im Mittelpunkt des Problems.
Denn die Krise in der Sahelzone ist in erster Linie politischer Natur. Bewaffnete Gruppen in der Region haben nicht nur aufgrund der Schwäche der Staaten an Einfluss gewonnen, sondern auch, weil sich viele Bürger*innen von den Regierungen, die vorgeben, sie zu vertreten, ausgegrenzt, vernachlässigt und entfremdet fühlen. Aufständische Gruppen nutzen diese Situation aus, indem sie benachteiligte junge Menschen für ihre Reihen rekrutieren.
Solange diese Probleme nicht gelöst sind, dürften weder militärische Operationen noch neue internationale Bündnisse zu einem dauerhaften Frieden führen.
Der Aufstand, der nie wirklich endete
Die Krisen in Mali reichen Jahrzehnte zurück und begannen bereits vor dem Aufkommen dschihadistischer Gruppen. Seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1960 haben die Tuareg-Gemeinschaften im Norden den aufeinanderfolgenden Regierungen wiederholt politische Ausgrenzung, unzureichende Investitionen und wirtschaftliche Vernachlässigung vorgeworfen.
Zwischen den Tuareg und der Zentralregierung in Bamako wurden mehrere Friedensabkommen unterzeichnet, die eine stärkere Teilhabe und Entwicklung versprechen, doch ihre Umsetzung hat keine spürbaren Auswirkungen gezeigt. Dies schürt Misstrauen und Unzufriedenheit, die sich über Generationen hinweg aufgebaut haben.
Die Spannungen erreichten 2012 mit dem großen Tuareg-Aufstand ihren Höhepunkt. Tuareg, die nach Nordafrika geflohen waren und nach dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi mit Waffen aus Libyen zurückkehrten, schlossen sich mit islamistischen Aufständischen zusammen, um Regierungsinstitutionen in mehreren Teilen des Landes anzugreifen. Der Angriff veränderte die Sicherheitslage in der Region dramatisch. Was als nationalistischer Aufstand begann, verknüpfte sich bald mit dschihadistischen Gruppierungen und kriminellen Netzwerken.
Seit dem Aufstand von 2012 richtet sich die nationale und internationale Aufmerksamkeit zunehmend auf den Terrorismus. Viele Gemeinden im Norden Malis sind jedoch der Ansicht, dass Themen wie politische Vertretung, staatliche Legitimität und lokale Regierungsführung nie angemessen angegangen wurden. Sie wurden schlichtweg von der Sicherheitsdebatte in den Hintergrund gedrängt.
Warum Frankreich den Kampf um Legitimität verloren hat
Auf Ersuchen der malischen Regierung griff Frankreich 2013 mit der Operation „Serval“ ein, was von vielen Malier*innen zunächst begrüßt wurde. Die von Frankreich geführte Operation stoppte den Vormarsch der islamistischen Milizen nach Süden und verhinderte den Zusammenbruch der malischen Regierung. In der Folge schalteten sich auch die UN im Rahmen der United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (MINUSMA) ein.
Im Rahmen der Maßnahmen zur Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus entsandte Frankreich Tausende Soldat*innen in die Sahelzone. Trotz dieser ausländischen Intervention – die mit erheblichen internationalen Finanzmitteln und jahrelangen Anti-Terror-Einsätzen einherging – hat sich die Sicherheitslage in vielen Gebieten seitdem verschlechtert.
In der Bevölkerung breitete sich Enttäuschung aus, da die Menschen auf eine Verbesserung der Sicherheitslage gehofft hatten, stattdessen jedoch zunehmende Gewalt, sich verschlechternde Lebensbedingungen und immer instabilere staatliche Institutionen erlebten. Die Folge war ein Anstieg fremdenfeindlicher Stimmungen, insbesondere antifranzösischer Ressentiments, in der gesamten Region.
Nach einer langen Phase erfolgloser Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung wurde Frankreich zunehmend mit dem misslichen Status quo in Verbindung gebracht. Viele sind der Ansicht, dass Frankreichs Präsenz in der Sahelzone ausschließlich dem Schutz seiner politischen und wirtschaftlichen Interessen diente. Ob diese Wahrnehmung gänzlich gerechtfertigt war, ist zweitrangig angesichts der Tatsache, dass sie politischen Rückhalt gewann. In der gesamten Sahelzone begannen Politiker*innen und Bürger*innen gleichermaßen, nach alternativen Partnerschaften zu suchen.
Russlands Vor- und Nachteile
Als die Unzufriedenheit mit den traditionellen westlichen Verbündeten zunahm, nutzte Russland diese Enttäuschung aus. Indem sich Moskau als Alternative zu den westlichen Partnern präsentierte, hat es seinen Einfluss in Mali und anderen Teilen der Sahelzone erfolgreich ausgebaut.
Während sich die Partnerschaft mit den westlichen Verbündeten auf Fragen der Demokratie, Regierungsführung und Menschenrechte konzentriert hat, bietet die Zusammenarbeit mit Russland in den Bereichen Sicherheit und Wirtschaft den Regierungen in der Sahelzone eine alternative Partnerschaft, die politische Flexibilität ermöglicht und diesen Themen weniger Gewicht beimisst.
Der Wechsel der Sicherheitspartner hat die Krisen in der Region jedoch nicht gelöst. Die Ursachen der Instabilität bestehen weiterhin. Die Bevölkerung der Sahelzone leidet nach wie vor unter Armut, Ausgrenzung, mangelhafter öffentlicher Versorgung und begrenzter politischer Vertretung. Bewaffnete Gruppen nutzen diese Frustrationen weiterhin aus. Das hat zu einem Rückschlag für die Demokratie in der Region geführt: Seit 2020 gab es fünf erfolgreiche Staatsstreiche in Mali, Niger und Burkina Faso.
Der Klimawandel verschärft eine ohnehin schon dramatische Lage
Die Region ist mit zunehmend unvorhersehbaren Niederschlägen, anhaltenden Dürren und einer gravierenden Umweltzerstörung konfrontiert. Gemeinden, die vom Ackerbau, der Weidewirtschaft und natürlichen Ressourcen leben, stehen unter beispiellosem Druck.
Zwar verursacht der Klimawandel Konflikte nicht direkt, doch hat er bestehende Feindseligkeiten verschärft. Mit dem Rückgang der Weideflächen hat sich der Wettbewerb zwischen Hirtinnen und Hirten und sesshaften Bäuerinnen und Bauern intensiviert, insbesondere um Ressourcen und vor allem um Wasser. Das hat weitere Auswirkungen auf die Lebensgrundlagen der Menschen. Wenn diese zusammenbrechen, nutzen bewaffnete Gruppen die Situation aus. Sie steigern ihre Rekrutierungszahlen, indem sie benachteiligten Einheimischen alternative Möglichkeiten zur Sicherung ihres Lebensunterhalts anbieten.
Ironischerweise haben einige Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels – beispielsweise Großprojekte wie der Bau von Solarparks oder Biokraftstoffplantagen – weitere Probleme verursacht. Jüngste Feldforschungen deuten darauf hin, dass Klimaschutzmaßnahmen bestehende Spannungen verschärfen können, insbesondere wenn sie lokale Gegebenheiten außer Acht lassen, anstatt sich auf Initiativen zu konzentrieren, die von den Gemeinden selbst getragen werden.
Was politische Entscheidungsträger*innen immer wieder übersehen
Die bisherige internationale Reaktion auf die Probleme in der Sahelzone konzentrierte sich vor allem auf die Terrorismusbekämpfung. In den letzten zehn Jahren floss ein beträchtlicher Teil der Mittel in Militärhilfe, Sicherheitskooperation und Stabilisierungsmaßnahmen. Doch die Gewalt hält an.
Die Sahelzone hat eine der jüngsten Bevölkerungen der Welt, deren Potenzial für eine bedeutende wirtschaftliche Entwicklung bislang ungenutzt geblieben ist. Die aktuelle Unterstützung für Militärputsche unter jungen Menschen verdeutlicht deren Enttäuschung über die aufeinanderfolgenden demokratischen Regierungen.
Die Politik sollte in Programme zur Jugendbeschäftigung, berufliche Bildung und Förderung von Unternehmertum investieren und gleichzeitig den Zugang zu guter Bildung und digitalen Kompetenzen ausweiten. Ebenso wichtig ist es, sinnvolle Möglichkeiten für politische Teilhabe und bürgerschaftliches Engagement zu schaffen. Durch die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit, Ausgrenzung und Marginalisierung können Regierungen die Anziehungskraft bewaffneter Gruppen verringern, den sozialen Zusammenhalt stärken und den demografischen Vorteil der Region für eine nachhaltige Entwicklung nutzen.
Darüber hinaus tragen die Staaten die Verantwortung, ihre Bürger*innen vor bewaffneten Gruppen zu schützen. Militärische Maßnahmen allein können jedoch keine Krisen lösen, deren Ursachen politischer, sozialer und wirtschaftlicher Natur sind. Alternative Mechanismen zur Terrorismusbekämpfung, die sich auf ethnische und regionale Missstände konzentrieren, sind der Schlüssel zu langfristigem Frieden in der Region. Dasselbe Prinzip gilt für den gesamten Sahelraum. Menschen, die wenig Vertrauen in staatliche Institutionen haben, werden Regierungen nicht als legitime Ansprechpartner in den Bereichen Entwicklung oder Sicherheit ansehen.
Die Tuareg-Frage veranschaulicht diese Realität deutlich. Eine Gemeinschaft, die sich von den nationalen politischen Strukturen ausgeschlossen fühlt, lässt sich langfristig nicht durch Gewalt befrieden. Niger ist es beispielsweise gelungen, die Tuareg bis zu einem gewissen Grad zu integrieren. Unter Präsident Mahamadou Issoufou griff Niger einige der Anliegen der Tuareg im Land auf und bezog sie in die Regierung ein, was dazu beitrug, die Gruppe zu besänftigen.
Frieden erfordert mehr als nur die Bekämpfung von Aufständischen. Zuallererst müssen die Umstände angegangen werden, die das Entstehen von Rebellionen überhaupt ermöglichen. Die Erfahrungen des vergangenen Jahrzehnts zeigen, dass kein ausländischer Akteur und keine ausländische Intervention eine legitime und rechenschaftspflichtige Regierungsführung ersetzen kann. Dauerhafter Frieden lässt sich nicht importieren; er muss innerhalb der eigenen Landesgrenzen aufgebaut werden.
Eine politische Lösung für eine politische Krise
Letztendlich wird die Zukunft Malis und der gesamten Sahelzone nicht von der jüngsten Militäroperation, einer ausländischen Allianz oder einer Sicherheitsinitiative bestimmt werden. Sie wird davon abhängen, ob es den Regierungen gelingt, das Vertrauen der marginalisierten Gemeinschaften wiederherzustellen, ihnen eine sinnvolle politische Vertretung zu gewähren und wirtschaftliche Perspektiven für Bürger*innen zu schaffen, die sich seit Langem vom Staat im Stich gelassen fühlen.
Die Lehre, die aus jahrzehntelangen Krisen zu ziehen ist, liegt auf der Hand: Der Terrorismus ist nicht die eigentliche Ursache der Instabilität, sondern lediglich ein Symptom. Die Konflikte in der Sahelzone lassen sich nicht verstehen, ohne die Bedeutung historischer Missstände anzuerkennen, insbesondere in den Tuareg-Gemeinschaften. Sie lassen sich nicht lösen, ohne die klimatischen Belastungen anzugehen, die die Lebensgrundlagen der Menschen bedrohen. Und sie lassen sich nicht beenden, ohne Regierungsführung und Rechenschaftspflicht zu verbessern. Militärische Mittel können die Gewalt zwar vorübergehend eindämmen. Doch dauerhafter Frieden erfordert etwas weitaus Komplexeres: politische Gerechtigkeit.
Olayinka Ajala ist Associate Professor für Politik und Internationale Beziehungen an der Leeds Beckett University in Großbritannien. Seine Forschungsschwerpunkte sind Klimawandel, Konflikte, Frieden und Sicherheit in Afrika, insbesondere in der Sahelzone und Westafrika.
o.ajala@leedsbeckett.ac.uk