Deutschland geht es um Respekt, Gegenseitigkeit und Allianzen

Europa braucht Afrika als engen Partner – dieser Schlusssatz von James Shikwati steht am Anfang der neuen Afrika-Strategie des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Wir wissen auch: Europa ist längst nicht mehr alleiniger Partner Afrikas.

Das BMZ verfolgt darum allem voran eine neue Haltung in der Zusammenarbeit – eine Haltung von Respekt und Gegenseitigkeit, von Allianzen statt Alleingängen. Es respektiert in seiner Arbeit die Weltsicht, Werte und Interessen seiner afrikanischen Partner*innen und formuliert zugleich klar die eigenen Interessen und Werte. Es stärkt rechtsstaatliche und demokratische Institutionen, leistungsfähige Verwaltungen und politische Teilhabe und wägt dabei sorgfältig ab, mit welchen Kräften eine Zusammenarbeit sinnvoll ist.

Das BMZ macht unter Ministerin Svenja Schulze stärker als bisher afrikanische Entwicklungsziele (etwa die Agenda 2063 der Afrikanischen Union), Institutionen und Initiativen zur Grundlage der Zusammenarbeit und investiert dafür auch –  politisch in mehr Begegnungen, Austausch und Wissen umeinander. Es setzt sich für stärkere Mitsprache afrikanischer Staaten in multilateralen Foren ein – wie etwa den jüngst von Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützten G20-Beitritt der Afrikanischen Union.

Zur gemeinsamen Zukunft gehört dabei ein Bewusstsein der Vergangenheit. Das BMZ stellt sich dem im Koalitionsvertrag festgehaltenen Anspruch, koloniale Kontinuitäten zu überwinden – mit Blick auf die eigenen Strukturen wie auch mit Blick darauf, durch strukturelle Ansätze globale Asymmetrien abzubauen, etwa in der Handels- oder Agrarpolitik. Dazu gehört auch, Migration in und aus Afrika entwicklungspolitisch fair und für alle gewinnbringend zu gestalten – für die Migrant*innen selbst, für Zielländer wie Deutschland mit ihrem Fachkräftebedarf, aber auch für die Herkunftsländer, die uns immer wieder sagen, dass sie Wissenstransfer und Entlastung ihrer Arbeitsmärkte statt „Brain Drain“ brauchen. All das sind Teile einer Antwort auf die von James Shikwati zu Recht benannten Herausforderungen Afrikas.

Das Thema „nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, Arbeitsplätze und Wohlstand“ steht nicht zufällig am Anfang der Strategie. Deutschland ist einer der ersten und bis heute größten Unterstützer der panafrikanischen Freihandelszone, dem „game-changer“ für mehr Wertschöpfung und Handel innerhalb Afrikas. Das BMZ unterstützt gemeinsam mit dem Privatsektor Investitionen – in den Ausbau der erneuerbaren Energien, in Pilotanlagen für grünen Wasserstoff oder in die Impfstoffproduktion; immer mit dem Ziel einer „just transition“, einer ökologisch und sozial gerechten Transformation. Es stellt sein Engagement in den Rahmen der EU Global Gateway-Initiative und ihres 150 Milliarden Afrika-Investitionspakets.

Denn auch dies ist ein erklärtes Ziel der neuen BMZ-Afrika-Strategie: Allianzen statt Alleingänge. Das zeigt sich in der Zusammenarbeit mit afrikanischen Institutionen und Initiativen. Es schlägt sich nieder in den Beiträgen des BMZ zu gemeinsamen „Team Europe“-Initiativen und in dem Bestreben, bilaterale Arbeit und multilaterale Prozesse sinnvoll zu verknüpfen. Es manifestiert sich in neuen bilateralen und multilateralen Klima- und Entwicklungspartnerschaften.

Mit alledem ist die neue Afrika-Strategie des BMZ noch längst nicht umfassend dargestellt. Es geht auch um resiliente Ernährungssysteme und die Stärkung lokaler Wertschöpfung, um Standards in (Agrar-)Lieferketten, um soziale Sicherung, um Pandemievorsorge und Basis-Gesundheitsversorgung, um die Überwindung struktureller Ungleichheiten insbesondere zwischen den Geschlechtern und um das Fundament von Entwicklung: Frieden und Sicherheit. Eins ist klar: Wo Fragen zur Richtung offen sind, werden wir sie nicht im Selbstgespräch im Ministerium beantworten, sondern im Gespräch mit afrikanischen und europäischen Partner*innen.

Link
BMZ, 2023: Gemeinsam mit Afrika Zukunft gestalten. Die Afrika-Strategie des BMZ. (Auch auf Englisch und Französisch abrufbar.)
https://www.bmz.de/de/laender/bmz-afrika-strategie

Birgit Pickel ist als Abteilungsleiterin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für Afrika zuständig.
www.bmz.de