„Online haben die Leute keine Angst“

Was hat Ihr politisches Interesse ausgelöst?
Ich habe in Portugal Politikwissenschaften und internationale Beziehungen studiert. Das Thema hat mich gereizt, weil politische Partizipation in der Geschichte von Mosambik kaum stattfand. Früher waren wir portugiesische Kolonie; heute leben wir praktisch unter einer Einparteienherrschaft. Unsere Vergangenheit hat uns zu einem friedlichen, ruhigen Volk gemacht. Wird ein Gesetz geschaffen oder wird der Nahverkehr teurer, ärgern sich die Menschen, aber sie machen nichts dagegen. Das hat mich gestört. Wenn ich darüber mit Freunden sprach, sagten viele: „Vorsicht, Du solltest dich besser nicht einmischen, hier kann man nicht offen über Probleme reden.“

Muss die Bevölkerung in Mosambik noch immer Angst haben, ihre Meinung frei zu äußern?
Es ist nicht einfach. Im März 2015 wurde der Jurist Gilles Cistac auf offener Straße vor einem Café in Maputos Stadtzentrum erschossen. Wegen solcher Vorfälle haben die Menschen Angst. Sie fürchten Vergeltung. Um Job und Existenz nicht zu gefährden, halten die meisten lieber den Mund. Damit wir uns von einer bloß formalen zu einer lebendigen Demokratie entwickeln, brauchen wir aber engagierte Bürger.

Bei der Gleichberechtigung der Frauen gilt Mosambik als recht fortschrittlich – es sitzen viele Frauen im Parlament?
Ja, aber in der Praxis funktioniert das nicht. Die Frau im Parlament ist eigentlich nur symbolisch. Vor kurzem wurde ein Gesetz diskutiert, dass, wenn ein Mädchen, das vergewaltigt wurde, seinen Peiniger heiratet, keine Straftat mehr vorliegt. Das wäre absurd. Wir haben dagegen demonstriert. Leider haben uns die Politikerinnen nicht unterstützt. Es gibt viel zu tun im Bereich der Gleichberechtigung, und es gibt wenig Engagement bei weiblichen Abgeordneten. Vielleicht haben sie keinen Einfluss.

Aber die Statistiken über die hohe Anzahl von Frauen im mosambikanischen Parlament werden international positiv gewertet.
Die Statistiken sind für das Papier. Damit dort steht: „Wir sind eine Demokratie“. Aber die Praxis ist problematisch: Mosambik hat hohe HIV-Raten, häusliche und sexuelle Gewalt sind verbreitet. Die zahlreichen Organisationen stecken irgendwann fest und erreichen nichts. Das ärgert mich.

Wie sind Sie selbst politisch aktiv geworden?
Zuerst habe ich einen Blog gestartet. Das ist ein tolles Instrument. Es ermöglicht Bürgerjournalismus und erreicht die Jugend. Ich wollte aber mehr als nur meine Sicht der Dinge mitteilen. Mir kommt es nicht nur auf digitale Kommunikation an, sondern auch auf Staatsbürgerschaft und Partizipation. Ich wollte eine Plattform schaffen, auf der man schreiben und Bilder veröffentlichen kann, aber die man auch anrufen kann. Mit Studenten habe ich deshalb „Olho do cidadão“ gegründet. Die Website beschäftigt sich mit Themen wie Bildung, Politik, HIV/Aids. Das Projekt fing an zu wachsen. Wir machten auch Veranstaltungen, etwa über Umweltthemen oder gegen Homophobie. Olho do cidadão erfordert Kraft und Geld, aber es lohnt sich.

Die Präsidentschaftswahlen 2014 waren ein entscheidender Moment?
Ja, sie eröffneten neue Möglichkeiten, und wir gründeten das Projekt Txeka. Internationale Organisationen unterstützen uns dabei. Zusammen mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen haben wir eine Plattform geschaffen, auf der Menschen vor und während der Wahlen seltsame Vorfälle melden sollten. Alles, was ihnen nach Wahlbetrug oder Korruption aussah, konnten sie uns via Email, Whatsapp, Anruf, Facebook oder Twitter mitteilen. Wir haben das auf einer Landkarte eingetragen und der Öffentlichkeit transparent zur Verfügung gestellt. Das Feedback war enorm. Die Lehre war, dass Menschen eben doch ihre Meinung sagen und sich beteiligen wollen.

Hatten Sie etwas anderes erwartet?
Ich dachte nicht, dass es so gut ankommen würde. Es ging alles sehr schnell. Die Wahlen waren am Mittwoch, und Txeka startete am Samstag zuvor.

Inwiefern haben die digitalen Medien einen Einfluss auf die politische Meinungsbildung und Teilhabe in Mosambik?
Der Einfluss ist riesig. Wir haben beispielsweise ein Debattenforum online, das funktioniert sehr gut. Dort haben die Leute keine Angst zu reden. Natürlich wissen wir, dass es immer irgendeine Form der Einschränkung geben kann. Aber die Personen formulieren ihre Meinungen und äußern unmissverständliche Kritik.

Welche Einschränkungen gibt es denn?
Es gab den Fall des Wissenschaftlers Carlos Nuno Castel-Branco, der sich kritisch mit Wirtschaftsprozessen in Mosamik und dem früheren Präsidenten Guebuza beschäftigt. Er wurde wegen eines Kommentars auf Facebook vor Gericht gebracht.

Haben Sie schon Probleme bekommen?
Nein, nicht wirklich. Txeka ist gut gelaufen, und niemand hat uns das untersagt. Wir wurden nicht zensiert. Am Tag der Wahlen, als wir unsere Ergebnisse in den großen Medien präsentieren wollten, fiel allerdings in unserem Büro der Strom aus – und unsere Website kollabierte unter großem Besucherandrang. Das kann Zufall gewesen sein, aber wir waren offline. Wir konnten niemanden erreichen, niemand konnte uns erreichen. Es wäre aber reine Spekulation zu behaupten, dass das von außen manipuliert war.

Inwiefern verändern digitale Medien das Leben der Bevölkerung?
Sie verändern viel. Dass wir heute oft auf die Straße gehen, um gegen etwas zu demonstrieren, hat in den sozialen Netzwerken begonnen. Auch Txeka hat in den sozialen Medien begonnen mit Kommentaren über Transparenz, über freie und gerechte Wahlen. Am Anfang waren es kleine Sätze, von denen man denkt, sie haben keine Bedeutung. Doch in der Summe tragen genau diese Nachrichten zu freier Meinungsäußerung bei.

Treten auch Abnutzungserscheinungen auf?
Ein Problem ist, dass die Leute in den sozialen Netzwerken kommentieren und debattieren, aber fraglich bleibt, was danach passiert. Was bleibt? Der Staat muss wahrnehmen, dass sich die Bevölkerung bewegt. Txeka hat diesbezüglich einen wichtigen Schritt gemacht. Es ist aber auch wichtig, staatliche Stellen mit den Sichtweisen der Bürger zu konfrontieren.

Wie hat denn der Staat auf Ihre Plattform reagiert?
Er kommentiert immer wieder die geäußerte Kritik, hat sich aber nicht gegen Txeka gestellt. Die nationale Wahlkommission CNE und ihr technisches Unterstützungssekretariat STAE sollten aber die Anfragen besorgter Bürger beantworten. Die Menschen, die Missstände anprangern, wollen, dass ihre Probleme gelöst werden. Um das zu erreichen, muss Druck auf die Institutionen gemacht werden. Online-Kritik allein reicht nicht.

Auf welche Weise ändert denn das Wissen über die sozialen Netzwerke auch schon das Verhalten von Politikern und Entscheidungsträgern?
Es tut sich was. Bei den Präsidentschaftswahlen 2014 haben die Kandidaten und Parteien erstmals Facebook-Seiten für sich eingerichtet. Sie sehen also die Relevanz des Mediums und wissen, dass es Wahlergebnisse beeinflusst. Sie haben sogar neue Gesetze über soziale Netzwerke erwogen.

Sie instrumentalisieren also soziale Netzwerke für ihre Zwecke?
Ist das negativ? Redefreiheit gilt auch für Politiker. Positiv ist, dass so Austausch entsteht. Abgeordnete sollen im Parlament die Bürger vertreten, und dank sozialer Medien erfahren sie deren Meinung. Wir befinden uns auf einem recht guten Weg, aber die Regierung muss noch stärker zuhören.

Aber der Zugang zum Internet in Mosambik bleibt ein großes Problem. Je weiter man nach Norden kommt, desto schlechter wird die Abdeckung.
Das stimmt. Aber wir hatten auf Txeka Beiträge aus allen Regionen des Landes. Wir haben das System so gestaltet, dass Personen ohne Internetzugang sich per Telefon melden konnten. Wer kein Internet hatte, konnte anrufen oder SMS senden. Handys sind weit verbreitet. Viele Personen nutzen mittlerweile Whatsapp, und damit lassen sich auch Fotos verschicken. Ein Großteil der Mosambikaner nutzt diese Möglichkeit, ohne einen Computer zu besitzen. Digitale Technik dringt längst in den ländlichen Raum vor.

Welches soziale Netzwerk ist das wichtigste?
Facebook ist die Nummer eins. Twitter wird von einer einkommensstärkeren Schicht genutzt. Whatsapp von allen. Als Facebook einmal für zwei Minuten nicht erreichbar war, wurden die Kollegen im Büro nervös. Natürlich gibt es auch andere Kanäle, aber man hat sich an Facebook gewöhnt. Auch Olho do cidadão und Txeka laufen jetzt zu großen Teilen über soziale Netzwerke.

Hat das auch Nachteile?
Ja, das Problem sind viele Fehlinformationen. Bilder werden verwendet, die gar nicht zur Situation gehören. Falschmeldungen werden verbreitet. Die Verifizierung von Nachrichten und Bildern ist eine große Herausforderung. Also arbeiten wir bei Txeka mit Organisationen zusammen, die gegenrecherchieren können. Grundsätzlich ist gezielte Fehlinformation ein Problem aller digitalen Medien. Dennoch bleiben sie ein unglaublich starkes Instrument, das wir nicht mehr missen wollen.

Wird die Politik versuchen, digitale Medien stärker zu beschränken und eine Art neue Zensur zu schaffen?
Das würde mich nicht wundern. Es gab schon Versuche, und der Fall Castel-Branco hat eine intensive Diskussion darüber ausgelöst. Und natürlich gibt es Akteure, die das Netz beobachten, um einflussreiche Personen zu identifizieren. Profile werden gescannt – doch auch wenn die Nutzer das wissen, reden sie online weiter. Das zeigt, dass die Menschen ihre Angst etwas verloren haben.

Was erhoffen Sie sich langfristig?
Mosambik wird noch einen langen Weg gehen müssen, bis die Regierung Bürger stärker einbezieht und beteiligt. Ich möchte, dass sich mehr Menschen politisch engagieren, um Transparenz und bessere Lebensbedingungen einzufordern. Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes, und die gilt es zu verwirklichen. Gib den Menschen Instrumente, und sie werden sie nutzen.

Fernanda Lobato ist eine mosambikanische Internetaktivistin. Sie hat das Portal „Olho do cidadão“ (Auge des Bürgers) gegründet und mit dem Projekt Txeka 2014 zivilgesellschaftliche Wahlbeobachtung ermöglicht. Lobato war Stipendiatin des von US-Präsident Barack Obama 2014 initiierten Mandela Washington Fellowship in der US-Hauptstadt.
fernandalobatomoz@gmail.com

Link
Olho do cidadão:
http://olhodocidadao.org/