Notwendige Bedingung

Die Zahlen sind alarmierend: Auf dem gesamten afrikanischen Kontinent werden in den nächsten zehn Jahren über 120 Millionen junge Leute zusätzlich auf den Arbeitsmarkt drängen – auf einen Arbeitsmarkt, der bereits heute durch bedenklich hohe Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und prekäre Arbeitsbedingungen in informellen Wirtschaftsstrukturen geprägt ist. Im Nahen Osten und in Nordafrika sind derzeit mehr als ein Viertel aller Jugendlichen arbeitslos. Obwohl viele Entwicklungs- und Schwellenländer in den letzten Jahren vergleichsweise hohe und stabile Wachstumsraten hatten, haben sich teilweise – auch aufgrund der explosiven demografischen Entwicklung – große Gruppen junger Menschen ohne Chance auf Beschäftigung herausgebildet.

Der Arabische Frühling hat es in aller Deutlichkeit gezeigt: Weit verbreitete Perspektivlosigkeit unter Jugendlichen kann soziale Spannungen und Konflikte bewirken oder befeuern. Fehlende Beschäftigungsmöglichkeiten können zu politischer Instabilität führen. Aber auch die wirtschaftliche Entwicklung kann nicht richtig in Gang kommen, solange die Fähigkeiten und Fertigkeiten junger Menschen nicht genutzt werden. Beschäftigung ist also nicht nur das beste Mittel zur Bekämpfung von Armut, sondern spielt auch eine wesentliche Rolle, um Konflikten vorzubeugen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Mehr Beschäftigung und Einkommen zu schaffen, ist daher eines der zentralen Ziele der neuen deutschen Entwicklungspolitik.

Im Oktober hat die Weltbank ihren Weltentwicklungsbericht 2013 vorgestellt, an dem das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) aktiv mitgewirkt hat. Der Bericht betont die Bedeutung von Jobs für verbesserte Lebensbedingungen, wirtschaftliche Produktivität sowie wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt. „Good Jobs for Development“, so die Weltbank, sind Arbeitsplätze, die produktiv sind, die menschenwürdige Arbeitsbedingungen bieten und die einen gesamtwirtschaftlichen Strukturwandel vorantreiben. Der Weltentwicklungsbericht empfiehlt dazu zielgerichtete nationale Beschäftigungsstrategien und hält fest: Haushaltseinkommen werden nahezu gänzlich durch Arbeit generiert, und es ist die Privatwirtschaft, die in einem förderlichen Umfeld produktive Arbeitsplätze und Einkommen schafft.

Das BMZ nimmt diese Botschaften ernst. Ich stelle die wirtschaftliche Zusammenarbeit in den Mittelpunkt unserer Arbeit, weil ich überzeugt bin: Ohne wirtschaftliche Entwicklung kann es überhaupt keine nachhaltige Entwicklung geben. Ich richte unsere Kooperation deshalb auf mehr Beschäftigungs- und Einkommenschancen gerade für junge Menschen aus. Das BMZ setzt dazu auf einen integrierten Ansatz zur Beschäftigungsförderung, der Maßnahmen in der Privatwirtschaftsentwicklung, der beruflichen Bildung und Arbeitsmarktpolitik miteinander vereint. Der Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft kommt dabei eine besondere Bedeutung zu.

Am Ende gewinnen alle: Die Menschen in unseren Kooperationsländern erhalten eine Chance auf Beschäftigung und Einkommen und sehen Perspektiven für ihr Leben, unsere Kooperationsländer können Steuereinnahmen erwirtschaften und für die soziale Grundversorgung der Bevölkerung, für Bildung und Gesundheit zum Beispiel, einsetzen. Eine Entwicklungsdynamik kommt in Gang. Die deutsche Wirtschaft erhält Zugang zu neuen Märkten und Handelspartnern – und der deutsche Steuerzahler wird entlastet, wenn wir alternative Finanzierungsmöglichkeiten für Entwicklung mobilisieren.

Dabei sind es mehrere Ansätze, die wir verstärkt verfolgen wollen. Beispiel Arabischer Frühling: Die politische wie auch die wirtschaftliche Situation in Nordafrika und dem Nahen Osten ist brisant. Jedes Jahr drängen doppelt so viele Absolventen von Berufsschulen und Universitäten auf den Arbeitsmarkt, wie freie Stellen angeboten werden. Für die deutsche Entwicklungspolitik ist klar, dass produktive und nachhaltige Beschäftigung gerade in diesen Ländern nur gemeinsam mit den Unternehmen geschaffen werden kann. In Ägypten hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr erfolgreich einen Nationalen Beschäftigungspakt initiiert. Deutsche und internationale Unternehmen haben Arbeitsvermittler ausgebildet und über 7000 arbeitslose Jugendliche in Arbeitsverhältnisse vermittelt. Dieses Erfolgsmodell wird in Tunesien repliziert und könnte später – unter Berücksichtigung des jeweiligen Landeskontexts – auch auf weitere Länder der Region übertragen werden.

Friedenschaffende Dimension

In Ländern mit fragiler Staatlichkeit oder gar bewaffneten Konflikten spielt Beschäftigung eine ganz besondere Rolle bei der sozialen Reintegration ehemaliger Konfliktparteien, marginalisierter Gruppen sowie von Konflikten betroffener junger Menschen. Die deutsche Entwicklungskooperation engagiert sich daher gerade in fragilen Staaten stark bei der Förderung von Beschäftigung, zum Beispiel in Westafrika. In Sierra Leone haben wir dazu beigetragen, über 8000 Jugendliche und ihre Familien erfolgreich zu reintegrieren und sie mit Starthilfe für die Aufnahme landwirtschaftlicher Tätigkeiten zu unterstützen. Seit 2009 konnten wir gemeinsam mit global tätigen Kakaoproduzenten Beschäftigung und Einkommen für rund 15 000 junge Menschen schaffen. Solche erfolgreichen Ansätze der dezentralen Jugendbeschäftigungsförderung und Konfliktprävention wollen wir weiter ausweiten und unter anderem auf das neue Kooperationsland Togo übertragen.

Dabei spielen Unternehmen mit Wachstums- und Beschäftigungspotenzial die zentrale Rolle. Durch Produktivitätssteigerungen sowie durch die Einbindung in lokale, regionale und globale Wertschöpfungsketten werden Wachstum und positive Beschäftigungseffekte erst möglich. Viele Unternehmen in afrikanischen Ländern sind jedoch nach wie vor gar nicht oder nur teilweise dem formellen Sektor zuzurechnen.

Diese Realität gilt es auch in der Privatsektorentwicklung anzuerkennen. Wir müssen deshalb auf lokaler Ebene und gemeinsam mit kommunalen Institutionen auch informelle Klein- und Kleinstunternehmen mit Wachstumspotenzial identifizieren, wenn wir Beschäftigungschancen nutzen wollen. Auch diese gilt es bei der Steigerung ihrer Produktivität und der Verbesserung der Arbeitsbedingungen zu unterstützen, zum Beispiel durch einen verbesserten Zugang zu Krediten und Unternehmensdienstleistungen. Gleichzeitig unterstützen wir die lokale und nationale Politik dabei, Anreizsysteme zur Formalisierung und zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen zu entwickeln.

Übrigens: Gut ausgebaute Transportwege sowie eine zuverlässige Energie- und Wasserversorgung sind essenzielle Standortfaktoren für Unternehmen. Deshalb gehört zu einem integrierten Ansatz auch Unterstützung bei der passenden Infrastruktur. Dabei achten wir auf eine beschäftigungsintensive Gestaltung von Bau und Betrieb sowie die Einbeziehung lokaler Zulieferer. Gleichzeitig müssen Qualität und Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen gegeben sein.

In Namibia tragen wir zum Beispiel durch ein Straßenbauvorhaben dazu bei, die Investitionsbedingungen im Norden des Landes attraktiver zu machen. In der Bauphase werden rund 1500 temporäre Arbeitsplätze geschaffen und kleinere lokale Baufirmen einbezogen. Wenn es gelingt, den dabei Beschäftigten auf dem Arbeitsmarkt nachgefragte Kenntnisse zu vermitteln, können wir Beschäftigungswirkungen nachhaltig erhöhen.

Bei alldem ist mir der globale Strukturwandel hin zu einer ökologisch nachhaltigeren Wirtschaft ein großes Anliegen. Ressourceneffizientes Wirtschaften erhöht die Wettbewerbsfähigkeit ganzer Industrien, und neue Wirtschaftszweige können – wie sich gerade in Deutschland sehr deutlich gezeigt hat – zur Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze führen.

Gleichzeitig besteht aber die Gefahr, dass Jobs in sogenannten „braunen“ ­Sektoren wegfallen sowie entsprechende Qualifikationen lokal nicht ausreichend verbreitet sind. Daher unterstützen wir unsere Kooperationsländer bei der beschäftigungsfördernden Transformation hin zu nachhaltigen und breitenwirksamen Wachstumsmodellen. Dabei geht es durchaus um große Investitionen, an denen Marktmittel erheblich beteiligt sind. Nur ein Beispiel ist die Ko-Finanzierung eines Wasserkraftwerks in Indien, bei dem 3000 temporäre und rund 300 permanente Arbeitsplätze entstehen. In Südafrika unterstützen wir 35 lokale Ausbildungszentren und leisten damit einen wesentlichen Beitrag, die südafrikanische Wirtschaft ökologisch nachhaltiger und wettbewerbsfähiger zu machen.

Beschäftigung und Einkommen sind zwei zentrale globale Herausforderungen mit hoher Brisanz. Sie sind zentral für unsere Entwicklungspolitik, und wir wollen sie auch international verankern. Ich mache mich deshalb dafür stark, dass dieses Thema auch bei der Verankerung globaler Entwicklungsziele nach 2015, also im sogenannten Post-MDG-Prozess, eine prominente Rolle spielt: Mehr Beschäftigung und Einkommen für alle.