Ruanda muss zur Verantwortung gezogen werden

Die DR Kongo verfügt über enorme Bodenschätze, darunter Coltan, Gold und andere wertvolle Mineralien, die für die Weltwirtschaft wesentlich sind. Anstatt jedoch als Grundlage für nationalen Wohlstand zu dienen, sind diese Ressourcen zu einer Konfliktquelle geworden, was vor allem auf externe Ausbeutung zurückzuführen ist.

Eine Expertengruppe der Vereinten Nationen hat die Verbindungen Ruandas zum illegalen Mineralienhandel dokumentiert und festgestellt, dass von Ruanda unterstützte Rebellengruppen, insbesondere die Bewegung 23. März (M23), die Kontrolle über Bergbaugebiete im Osten der DR Kongo übernommen haben. Diese Gruppen schmuggeln Mineralien über die Grenze nach Ruanda, wo sie in internationale Lieferketten integriert werden. Dieser illegale Handel bringt die DR Kongo nicht nur um dringend benötigte Einnahmen, sondern heizt auch den anhaltenden Konflikt an, da bewaffnete Gruppen um die Kontrolle über rohstoffreiche Gebiete kämpfen.

Die offiziellen Exportzahlen Ruandas nähren weiteren Verdacht. Trotz eher begrenzter heimischer Mineralienreserven hat das Land einen erheblichen Anstieg der Ausfuhren von Mineralien wie Coltan gemeldet. Diese Diskrepanz deutet darauf hin, dass ein bedeutender Anteil dieser Ausfuhren aus der DR Kongo stammt und über ruandische Kanäle gewaschen wird, um seine tatsächliche Herkunft zu verschleiern.

Ruandas Unterstützung für Rebellenbewegungen im Osten der DR Kongo ist eine bewusste Strategie, um die Region zu destabilisieren, Einfluss auf ressourcenreiche Gebiete zu nehmen und Mineralienabbau und -schmuggel so zu erleichtern. Durch die Unterstützung von Gruppen wie der M23 schafft Ruanda einen anhaltenden Konflikt, der es der DR Kongo schwierig macht, eine wirksame Staatsführung aufzubauen und ihr Gebiet zu sichern. Ruanda kann seine Ausbeutung mit minimalem Widerstand fortsetzen und wirtschaftlich profitieren, während die DR Kongo im Konflikt versinkt.

Der Konflikt kostet viele Menschen das Leben, wobei die Zivilbevölkerung die Hauptlast der Gewalt zu tragen hat. Von Ruanda unterstützte Gruppen, insbesondere die M23, werden schwerer Menschenrechtsverletzungen, einschließlich systematischer sexueller Gewalt, beschuldigt.

Strategische Vergewaltigungen

Berichte von Organisationen wie Human Rights Watch und UNICEF haben zahlreiche Fälle von Vergewaltigung und sexueller Nötigung durch bewaffnete Gruppen im Osten der DR Kongo dokumentiert. In einer einzigen Woche meldeten Gesundheitseinrichtungen 572 Vergewaltigungsfälle. 170 Kinder waren betroffen. Diese Gräueltaten werden als Kriegswaffe eingesetzt, um die Bevölkerung zu terrorisieren und zu unterjochen. Die Frequenz solcher Taten unterstreicht die brutalen Taktiken, die diese Gruppen anwenden.

Die internationale Gemeinschaft hat die Verwicklung Ruandas in die anhaltende Krise in der DR Kongo zunehmend anerkannt. Bei seinem jüngsten Besuch im Land betonte der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, dass Personen, die an internationalen Verbrechen in der DR Kongo beteiligt sind, zur Rechenschaft gezogen werden. Im Februar nahm das Europäische Parlament eine Resolution an, in der es die Europäische Union aufforderte, die direkte Budgethilfe für Ruanda einzufrieren. Außerdem forderte es die Aussetzung von Vereinbarungen mit Ruanda über die Lieferung strategischer Mineralien, bis Ruanda seine Einmischung in kongolesische Angelegenheiten einstellt. Anfang dieses Monats setzte Deutschland neue Entwicklungsgelder für Ruanda aus. Auch das Vereinigte Königreich stellte seine bilaterale Hilfe für Ruanda ein. Kanada kündigte mehrere Maßnahmen an, darunter die Suspendierung von Ausfuhrlizenzen für kontrollierte Güter und Technologien nach Ruanda, die Aussetzung neuer Geschäftsbeziehungen zwischen den Regierungen und die Neubewertung der Teilnahme an internationalen Veranstaltungen, die von Ruanda ausgerichtet werden.

Diese Entwicklungen haben erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen auf Ruanda. Das Land erzielte beträchtliche Einnahmen aus dem Export von Rohstoffen. Die Verschuldung Ruandas im Verhältnis zum BIP ist gestiegen, und Hilfskürzungen und Wirtschaftssanktionen werden die Wirtschaft des Landes weiter destabilisieren.

Darüber hinaus hat die DR Kongo internationale Organisationen und Unternehmen aufgefordert, ihr Engagement in Ruanda zu überdenken. So hat die Außenministerin beispielsweise die Formel 1 aufgerufen, ihre Pläne für einen Grand Prix in Ruanda zu streichen und dabei auf den anhaltenden Konflikt und die Rolle Ruandas bei der Aufrechterhaltung der Gewalt hingewiesen. 

Diese Rolle ist bestimmt durch ein komplexes Zusammenspiel von wirtschaftlichen Interessen und strategischen Manövern, die allesamt auf Kosten von Menschenrechten und regionaler Stabilität gehen. Die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen, das vorsätzliche Anheizen der Instabilität und kontinuierliche Menschenrechtsverletzungen halten den Kreislauf von Konflikt und Leid im Osten der DR Kongo aufrecht.

Paul Kagame und sein Regime müssen durch internationale Justizmechanismen für Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen werden. Die internationale Gemeinschaft muss der DR Kongo bei ihren Friedensbemühungen und dem ruandischen Volk bei seinem Kampf für eine echte Demokratie zur Seite stehen. Es ist an der Zeit, entschlossen zu handeln, um die Ausbeutung durch das Kagame-Regime zu beenden und einen dauerhaften Frieden in der Region zu sichern.

Denise Zaneza ist eine Menschenrechtsaktivistin aus Ruanda. Sie lebt in Belgien.
mzaneza@gmail.com