Schädliche Staatsausgaben

Vor rund 150 bis 200 Jahren veränderten Öl, Kohle und Erdgas alles – Häuser bekamen Strom, Maschinen und Motoren wurden angetrieben und Distanzen verkürzt. Damals sagte Erfinder Thomas Alva Edison: „Ich würde mein Geld in Sonne und Sonnenenergie investieren. Was für eine Kraftquelle! Ich hoffe, es müssen nicht erst Öl und Kohle ausgehen, bevor wir damit beginnen.“

Heute werden durch das stetige Wachstum, das viele sich entwickelnde asiatische Volkswirtschaften in den mittleren Einkommensbereich gehoben hat, Kohle, Öl und Gas aufgebraucht. Diese Ressourcen sind über Millionen von Jahren aus pflanzlicher und tierischer Materie entstanden. Weil sie massiv staatlich subventioniert werden, sind fossile Brennstoffe heute eine wichtige Energiequelle, von der Milliarden von Asiaten profitieren. Durch Verbrennen dieser Rohstoffe gelangen aber alarmierende Mengen an Treibhausgasen in die Atmosphäre – die Temperaturen weltweit steigen, ein gefährlicher Klimawandel setzt ein (siehe Kasten).

Das ökologische Risiko ist nur ein Grund, warum Bewegung in die Sache kommt und die Subventionen weltweit reformiert werden sollen. Es liegt auch daran, dass die öffentlichen Kassen knapp sind und es teuer ist, den Menschen Öl, Gas und Kohle billig zugänglich zu machen. Laut Asiatischer Entwicklungsbank (Asian Development Bank – ADB) ist ein erster Schritt hin zu ökologischer und finanzieller Nachhaltigkeit, diese teuren Zuschüsse abzuschaffen (siehe ADB 2016).

Asien ist in seiner aktuellen Entwicklung an einem Punkt angekommen, an dem es am meisten zum Erreichen der Ziele des Pariser Klimaabkommens beitragen und am meisten davon profitieren kann. In den 1990er Jahren verursachte die Region 15 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen; heute sind es 40 Prozent. Grund ist die wachsende Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen – der Hauptquelle für Stromerzeugung und industrielle Expansion.

1990 stammten 70 Prozent der Primärenergie Asiens aus fossilen Brennstoffen, 2014 schon 85 Prozent, weil der Anteil traditioneller Biokraftstoffe abnimmt und erneuerbare Energien noch keine große Rolle spielen. Kohle ist in diesem Energiemix zentral.

Vor allem in Süd- und Südostasien investieren Länder weiter in subkritische Kohlekraftwerke. „Subkritisch“ heißt, sie sind nicht so effizient, wie sie sein könnten, weil sie nicht die neueste Technologie nutzen. Auf neueste Hightech-Kohletechnologien umzusteigen wäre teuer, da dafür Speziallegierungen, eine präzise Herstellung und qualifizierte Fachleute nötig sind.

Zugleich machen billige Erdölprodukte in vielen Ländern mehr als die Hälfte der Zuschüsse für fossile Brennstoffe aus. Auch wenn zu erwarten ist, dass der Ölverbrauch abnimmt, wird man in Bereichen wie Luftfahrt und Schifffahrt, die nicht leicht zu entkarbonisieren sind, wohl weiterhin vorrangig Öl nutzen.

Als der Weltmarktpreis für Rohöl vor zehn Jahren die Marke von 100 US-Dollar pro Barrel durchbrach, kam ein Drittel der weltweiten Zuschüsse für fossile Brennstoffe aus Asien, meist für Erdölprodukte. Vor rund fünf Jahren gaben die asiatischen Volkswirtschaften durchschnittlich rund 2,5 Prozent ihres Bruttoinlandprodukts für Öl-, Gas- und Kohlesubventionen aus, um die Produktion zu fördern und den Armen billige Energie verfügbar zu machen.

2013 fielen die Ölpreise drastisch. Einige asiatische Regierungen nutzten das, um die Subventionen zu kürzen, viele tun sich aber weiter schwer damit. Kraftstoffpreise sind ein Politikum, viele Menschen betrachten niedrige Preise als ihr Recht. Es ist offen, ob geringere Subventionen haltbar bleiben, wenn die Weltmarktpreise für Öl wieder steigen.

Subventionen belasten die öffentlichen Finanzen enorm. Zudem nutzen die künstlich niedrigen Kraftstoffpreise vor allem den Reichen, die mehr Energie verbrauchen als die Armen. Die marginalisierten ländlichen Gemeinschaften sind weiter auf Brennholz und andere Biokraftstoffe angewiesen – von den Zuschüssen haben sie gar nichts.

Die Preisdifferenzen zwischen subventionierten und nicht subventionierten Kraftstoffen fördern Überkonsum, Diebstahl und Schmuggel und führen zu Luftverschmutzung, die Millionen von Menschen in den Städten betrifft – nicht nur in Megastädten wie Delhi oder Peking, sondern auch in Städten wie Gwalior in Indien, Peshawar in Pakistan oder Xingtai in China. Verschlimmert wird die Lage dadurch, dass wegen billiger fossiler Brennstoffe weniger in erneuerbare Stromerzeugung investiert wird – was absurderweise die ganze Energieversorgung einschränkt.

Würden fossile Brennstoffe nicht bezuschusst, könnte ein Energiemix entwickelt werden, der die tatsächlichen Kosten der verschiedenen Energieformen abbildet. So gewonnene Einnahmen könnten besser genutzt werden, man könnte etwa den Zugang zu erschwinglichen Energiedienstleistungen ausbauen, Investitionen in erneuerbare Energien fördern oder soziale Sicherungssysteme verbessern.

Wenn die Regierungen nicht entschieden gegen den Klimawandel vorgehen, steigt der Verbrauch fossiler Brennstoffe und Asien wird immer abhängiger davon. In erneuerbare Energien wird zwar enorm investiert, aber Technologien für die Erzeugung von Wind- und Solarenergie sind immer noch ziemlich teuer. Sollte Asien seine kohlenstoffintensive Linie fortsetzen, sind die Ziele des Pariser Abkommens nicht zu erreichen, selbst wenn der Rest der Welt keine Abgase mehr erzeugen würde.

Um Subventionen zu reformieren, müssten die Regierungen:

• marktbasierte Systeme errichten, die dem Interessendruck politisch mächtiger, von den Subventionen profitierender Gruppen standhalten,
• die negativen Folgen höherer Energiepreise für die Armen mindern und
• die makroökonomischen Folgen reduzieren, etwa hinsichtlich Inflation und staatlichem Einkommen.

Reformen sind sinnvoll und möglich, wie eine ADB-Studie zeigt (ADB 2016b). Dafür wurden Daten aus Indien, Indonesien und Thailand ausgewertet, um herauszufinden, welche Folgen es für verschiedene Wirtschaftsbereiche hat, wenn Subventionen gekürzt werden. Wenn fossile Brennstoffe teurer werden, ändern Verbraucher ihr Verhalten und steigen auf billigere Energien um. Dadurch wird mehr in erneuerbare Energien investiert, und diese werden kostengünstiger. Eine Verteuerung fossiler Brennstoffe ist also zunächst schmerzhaft, aber letztlich gewinnen die Volkswirtschaften saubere Energie, und die öffentlichen Finanzen werden nachhaltiger.

Reformen sind notwendig, um den nationalen Ausstoß zu verringern und zu verhindern, dass zu viel Energie verbraucht und dann rationiert werden muss. Es geht auch darum, wirtschaftlich effizienter zu werden und die öffentlichen Finanzen zu stärken.

Führende Politiker der G20-Staaten (außer den USA) haben im Sommer 2017 in Hamburg die Unumkehrbarkeit des Pariser Abkommens bekräftigt. Globale Erwärmung schadet allen, daher ist gemeinsames Handeln notwendig. Das kommt allen zugute – auch unseren Kindern und Enkeln.

Es ist Zeit, die Erfolge des Pariser Abkommens zu nutzen und von fossilen Brennstoffen auf nachhaltige Energie umzustellen. Es ist Zeit, Edisons Wünsche zu verwirklichen.

Shikha Jha ist Chefökonomin in der Abteilung für Forschung und regionale Zusammenarbeit bei der Asiatischen Entwicklungsbank.
sjha@adb.org