Demokratie am Horn von Afrika

Selbst in Demokratien können lebenswichtige Ressourcen wie Wasser umstritten oder schwer zugänglich sein. Je stabiler jedoch die politischen Verhältnisse sind, desto gesicherter ist in der Regel auch der gesetzlich garantierte Zugang zu Wasser.

Viele Staatssysteme am Horn von Afrika tragen die Begriffe „föderal“ oder „demokratisch“ in ihrem Namen. Demokratie definiert sich unter anderem durch freie und faire Wahlen. Diese gibt es in der Region jedoch, wenn überhaupt, nur selten. Sie scheinen auch eher darauf abzuzielen, westliche Geber zufriedenzustellen, als ein Instrument zur Herstellung eines Machtgleichgewichts zu sein. Wenn sie abgehalten werden, sind sie anfällig für Manipulationen, beinhalten oft Gewalt nach den Wahlen und führen selten zu einem Regierungswechsel.

Die Zivilgesellschaft ist lebendig, aber ihre Möglichkeiten schrumpfen. In den meisten Ländern der Region trauen die staatlichen Akteure den Bürger*innen nicht zu, Teil eines dynamischen, gesellschaftsbildenden Prozesses zu sein. Dies äußert sich in drakonischen Gesetzen, die den Spielraum der Zivilgesellschaft einschränken. Selbst dort, wo die Gesetze moderater sind, schränken sie in ihrer Auslegung und Umsetzung eher ein.

Staaten im Ungleichgewicht

Regierungsführung in einer Demokratie sollte das Ziel haben, Transparenz, Rechenschaftspflicht und die Beteiligung der Bürger*innen an Entscheidungen zu fördern. In den meisten Ländern der Region dominieren jedoch bestimmte Gruppen, Clans oder Parteien die Regierungen und nutzen ihre Macht, um Exekutive, Legislative und Judikative sowie unabhängige Institutionen wie Wahlvorstände, Medien und andere Regulierungsbehörden zu beeinflussen. Die Folge ist ein Mangel an Kontrolle und Gegenkontrolle.

Korruption, Inflation und Kleptokratie können Gesellschaften vor große Herausforderungen stellen und Konflikte befeuern. Weit verbreitete Korruption untergräbt die wirtschaftliche Stabilität und verstärkt den Inflationsdruck. Eine hohe Inflation ist häufig Folge von Konflikten, Kriegen sowie finanzieller Misswirtschaft und Wirtschaftssanktionen.

Kleptokratie wird nur selten als Folge von Machtergreifungen genannt, aber tatsächlich nutzen die meisten herrschenden Eliten ihre Macht, um nationale Ressourcen zu kontrollieren und auszubeuten und sich an Wirtschaftsgütern persönlich zu bereichern. In seinem jüngsten Artikel zum Krieg im Sudan betont Omar Shahabudin McDoom, Professor an der London School of Economics, dass „die Straflosigkeit der Kleptokratie enden muss, wenn der Übergang zu einer stabilen, regelbasierten Regierung gelingen soll“. 

Christoph Schneider-Yattara ist Regionalbeauftragter des Regionalbüros Horn von Afrika von Brot für die Welt.
csyattara@padd-africa.org