Peacebuilding

Korruption – notwendiges Übel

Peacebuilding-Experten sind uneins darüber, wie sie mit Korruption in Nachkriegsstaaten umgehen sollen. Eine Grundannahme ist, dass Korruption auf dem Weg zu Frieden und Demokratie hinderlich ist. Eine neue Studie hingegen behauptet, dass Korruption nicht zwingenderweise destabilisierend wirkt. Die Autorin bezieht sich auf das Beispiel Sierra Leone.
Korruption war ein ernstes Problem im Nachkriegs-Sierra Leone. Bolstad/Lineair Korruption war ein ernstes Problem im Nachkriegs-Sierra Leone.

Korruption wird generell als einer der größten Bremsklötze für Entwicklung gesehen. Sie soll Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit und wirtschaftlichen Fortschritt hemmen und dafür Verbrechen und Terrorismus anfachen. Der Frust über Korruption führt oft zu gewalttätigen Konflikten. Geber wollen keine Art von Korruption unterstützen und stehen unter Druck, sicherzustellen, dass ihre offizielle Entwicklungshilfe (ODA) nicht in dubiosen Kanälen versickert. „Deshalb gibt es einen breiten Konsens darüber, dass es wichtig ist, Korruption zu bekämpfen“, schreibt Franziska Perlick vom Graduate Centre for Development Studies der Universitätsallianz Ruhr.

Laut ihrer Einschätzung gehören Postkonfliktstaaten zu den korruptesten Ländern der Erde, weil der Staat kaum handlungsfähig ist. Der Zustrom von Hilfsgeldern für Friedens- und Wiederaufbau vergrößere das Problem, weil es in knappen Zeiten viele Möglichkeiten für illegales Handeln gäbe.

Perlick meint, dass der Kampf gegen Korruption nicht an erster Stelle beim Friedensaufbau stehen sollte, weil es einen Ausgleich zwischen politischer Stabilität und Korruption geben kann. Sie gibt jedoch zu bedenken, dass Friedensmissionen meist korrupte Handlungen tolerieren oder sogar unterstützen müssen, um Gewalt zu vermeiden, Friedensgegner in Verhandlungen einzubinden oder Zugang zu nötigen Dienstleistungen zu erhalten. Das sei nicht wünschenswert, so die Autorin, aber oft unvermeidlich. Darüber hinaus könne Korruption sogar die Effizienz oder Wirkung von Hilfsorganisationen steigern, wenn dadurch langwierige bürokratische Prozeduren verkürzt werden.

Laut Perlick kann Korruption soziale und Verteilungsfunktionen erfüllen, so dass sie nicht immer zu öffentlichem Aufschrei und Beschwerden führt. In einer Postkonfliktgesellschaft sei Korruption eine Überlebensstrategie für normale Leute und resultiere nicht nur aus einer verantwortungslosen persönlichen Gier.

Die Autorin erklärt, dass es unrealistisch sei, einen traumatisierten Postkonfliktstaat schnell in einen prosperierenden und demokratischen Staat zu verwandeln. Erst müsse die unmittelbare Friedenssicherung kommen und später – als langfristiges Ziel – der Staatsaufbau.

Perlick gründet ihre Schlussfolgerungen auf die Fallstudie von Sierra Leone, wo von 2002 bis 2012 erfolgreich Frieden geschaffen wurde nach einem jahrzehntelangen verheerenden Bürgerkrieg. Hier sei einiges besser gelaufen als in anderen Postkonfliktländern. Die Autorin untersucht, welchen Effekt Korruption auf den Friedensprozess hatte. Nach dem Bürgerkrieg war Patronage tief in den sozialen Institutionen verankert, und das Überleben eines Großteils der Bevölkerung hing davon ab. Perlick lobt die UN-Friedensmission dafür, dass sie dies berücksichtigt und das Ziel von guter Regierungsführung auf später verschoben hat. Die UN begann erst 2008, sich damit zu beschäftigen, acht Jahre nach Kriegsende.

Laut der Wissenschaftlerin nahm die Korruption bis 2008 zu, dennoch festigte sich das politische System, und die Toleranz zwischen den ethnischen Gruppen wurde größer. Folglich vereitele oder unterminiere Korruption nicht unbedingt den Friedensprozess. Perlick spricht sich nicht gegen Korruptionsbekämpfung aus, aber sie plädiert dafür, das zum richtigen Zeitpunkt zu tun. Außerdem sei der Wunsch der Bevölkerung, die Korruption zu beenden, notwendig.

Ihre Schlussfolgerung: Solange genug Menschen von Korruption profitierten, beeinträchtige sie nicht notwendigerweise die Legitimität einer Post-Konflikt-Regierung. Das Paradoxe an Korruption sei laut Perlick, dass „niemand sie will, sie aber trotzdem besteht und eine Menge Leute davon profitieren“. Sie empfiehlt Gebern, daran zu arbeiten, korrupte Praktiken durch tragfähige legale Alternativen zu ersetzen.

Sabine Balk


Link
Perlick, F., 2016: Corruption and Political Stability in Post-Conflict Countries: Is there really a Trade-Off? Duisburg/Bochum.
https://inef.uni-due.de/cms/files/wp12_perlick.pdf