Internationale Geber

Gesundheitssektor im Koma

Derzeit ist es gefährlich, in Malawi krank zu werden: Patienten bekommen im Krankenhaus kein Essen, Ärzte können nicht arbeiten, weil ihnen wichtige Medikamente fehlen, und Krankenwagen stehen still, weil Geld fehlt. Die Hoffnung ruht nun auf einem neuen Geber-Fonds.

Raphael Mweninguwe

stepmap.de

21.12.2015

Seitdem die Geber die Budgethilfe für Malawi vor drei Jahren eingestellt haben, liegen die meisten staatlichen Leistungen auf Eis, wobei es den Gesundheits- und Bildungssektor am härtesten trifft. Internationale Geber haben ihre Hilfszahlungen eingestellt, nachdem Regierungsangestellte unter der damaligen Präsidentin Joyce Banda im sogenannten Cashgate-Skandal 24 Milliarden Kwacha – umgerechnet 38 Millionen Euro – gestohlen haben.

Da sie kein Vertrauen mehr in die Regierung von Malawi haben, verteilen die Geber ihre offizielle Enzwicklungshilfe nun lieber über lokale und internationale Nichtregierungsorganisationen. In manchen Fällen finanzieren Geber Regierungsmaßnahmen direkt, ohne dass das Finanzministerium dazwischengeschaltet ist.

Außerdem haben die Geber nun einen Health Service Joint Fund gegründet, der auf einer weiterführenden Vereinbarung, dem Common Fiduciary Oversight Arrangement (CFOA), beruht. Britannien hat etwa 8,3 Millionen Euro für den Fonds zugesagt, Norwegen 10,4 Millionen, Deutschland 10 Millionen und die belgische Region Flandern etwa 1 Million Euro.

Laut Geber ist das Ziel des Fonds, Schlüsselaufgaben der staatlichen und kirchlichen Gesundheitsversorgung zu unterstützen. Das Geld wird auf Bankkonten transferiert, und die Vergabe wird von externen Treuhändern und Beschaffungsbeauftragten kontrolliert. Der norwegische Botschafter Haugen versichert, der Fonds „hilft, das Risiko des Missbrauchs zu verringern“.

Die Geber umgehen das staatliche Rechnungswesen, um Betrug zu verhindern. Das Geld wird erst mal dazu dienen, die Ausgaben für Wasser und Strom für die Krankenhäuser zu decken und medizinische Ausstattung anzuschaffen. Es wird außerdem die Infrastruktur ländlicher Gesundheitszentren vorantreiben.

Malawi braucht dringend eine derartige Finanzhilfe, denn das Gesundheitswesen liegt im virtuellen Koma. Seit Mitte November 2015 demonstrieren Krankenschwestern und Hebammen auf den Straßen. Angestellte im Gesundheitssektor und zivilgesellschaftliche Organisationen haben Proteste organisiert, um die Regierung zu zwingen, die Gesundheitseinrichtungen des Landes zu finanzieren. Die landesweiten Proteste haben vermutlich dazu beigetragen, den neuen Fonds zu gründen.

Raphael Mweninguwe ist freier Journalist in Malawi.
raphael.mweninguwe@hotmail.com