Drohende Bedeutungslosigkeit

Ursprünglich wurden Weltbank und IWF im Geist der Vereinten Nationen konzipiert; über die Jahre haben sich Mandat, Wirkungsbereich und Modalitäten aber stark verändert. Nun dominieren die G7 – insbesondere USA und EU – beide Institutionen. Unter 185 Mitgliedern halten die USA allein 17 Prozent der IWF-Stimmrechte. Bezeichnenderweise wurde vergangenes Jahr ein US-Amerikaner Weltbankchef und ein Bürger des EU-Mitglieds Frankreich Leiter des Fonds.

Das Treffen von Bank und Fonds in Singapur brachte 2006 ein Reformmandat für den IWF, es wurde aber nur halbherzig angegangen. Verstärkte Koalitionsversuche der Entwicklungsländer – insbesondere durch die G24 – konnten immerhin einige Vorschläge blockieren.

In den letzten zwanzig Jahren durchlief die Globalisierungs-Debatte zwei Phasen. Die erste prägten die Bretton-Woods-Institutionen mit dem Ziel, die Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft zu integrieren. Diesem Druck widersetzten sich die Entwicklungsländer teilweise. Der zweite Phase der Debatte beschränkt sich großenteils auf die Hauptstädte der wichtigsten OECD-Ökonomien, wo Entscheidungsträger nicht recht wissen, wie sie mit dem Erstarken der neuen Mega-Ökonomien auf dem Weltmarkt umgehen sollen. Wenn die jüngsten US-amerikanischen Vorwahlen ein Beispiel sind, dann dürfte sich in ebenden Ländern, welche die Globalisierung angestoßen haben, ein Neonationalismus entwickeln. Leidenschaftslos betrachtet entsteht der Eindruck, dass Global Governance am Scheideweg steht und dass unausgereifte Entscheidungen das globale Wirtschaftswachstum entgleisen lassen können.

Indiens Premierminister Manmohan Singh sagte kürzlich in Oxford: „Die Industrieländer dürfen kurzfristige nationale Interessen nicht über den Ausbau des Freihandels und die Armutsbekämpfung stellen. Der Wohlstand vieler darf nicht den Interessen weniger geopfert werden.“ Das Thema hat nicht nur tief greifende moralische Dimensionen, wie Singh sagte, auch sei „der Preis kurzsichtigen Handelns für die Finanzminiser der entwickelten Welt hoch“.

Sicherlich werden die Entwicklungsländer mehr eigene Vorschläge einbringen müssen, statt nur die Ideen der G8 zu blockieren. So hatten Indien und andere Länder Recht, als sie forderten, das Bruttoinlandsprodukt für die IWF-Quoten künftig auf Basis der Kaufkraftparität (PPP) zu errechnen, was inzwischen erreicht ist. Das wird diversen Schwellenökonomien helfen.

Die beim Frühlingstreffen in Washington verabschiedeten Reformen bedeuten hauptsächlich mehr Stimmanteile für große Entwicklungsländer wie Indien, China und Brasilien. Allerdings müssen die USA der Reform noch zustimmen, womit vor Vereidigung des neuen US-Präsidenten im Januar nicht zu rechnen ist.

Bis dahin sollte Indien als verantwortliche Führungsnation in der internationalen Gemeinschaft weiter Ungleichheiten abbauen und das kollektive Wachstum anderer Entwicklungsländer fördern. Während Teile Indiens neuen Wohlstand und schnelles ökonomisches Wachstum genießen, darf die schmerzliche Armut anderer Entwicklungsländer nicht unterschätzt werden. Die 45 IWF-Mitglieder aus dem Afrika südlich der Sahara halten nur einen Stimmanteil von 4,4 Prozent – das muss korrigiert werden.

Zu bedenken ist auch, dass große Devisenreserven und neue Ideen attraktivere Optionen bieten als der IWF. Alternativen werden nicht nur in Asien getestet. Beispiele sind
– die Chiang-Mai-Initiative zur Bündelung von Finanzressourcen in Reaktion auf die Asienkrise der 90er Jahre,
– die Idee eines regionalen Sovereign ­Wealth Fund in Asien zur Förderung der Entwicklung des globalen Südens oder auch
– die kürzlich gegründete Banco del Sur in Lateinamerika.
Derlei zeigt, dass IWF und Weltbank für die sich entwickelnde Welt irrelevant werden könnten, sollten sie sich nicht rechtzeitig ändern.