Chancen nutzen

Der Handel spielt eine wichtige Rolle für die Entwicklung eines Landes. Bislang konnten die Länder Subsahara-Afrikas dieses Potenzial nur in beschränktem Maß nutzen. Eine Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) beschäftigt sich mit der Frage, wie diese Länder den Handel mit Europa und den USA ausbauen können.

Für viele Länder Subsahara-Afrikas ist der Außenhandel eine der wichtigsten Einnahmequellen und gewinnt an Bedeutung, stellt die SWP-Autorin Evita Schmieg fest. Die Staaten konnten ihre Ausfuhren weltweit von 2000 bis 2013 von 113 Milliarden auf 484 Milliarden Dollar steigern. Trotz der positiven Zahlen exportieren die Länder südlich der Sahara aber nach wie vor 70 Prozent unverarbeitete Rohstoffe und nur acht Prozent Fertigwaren, tragen also kaum zur Wertschöpfung bei, bilanziert die Wissenschaftlerin.

„Die internationale Gemeinschaft hatte sich mehrfach zum Ziel gesetzt, die Diversifizierung von Exporten der ärmsten Länder und deren bessere Integration in die Weltwirtschaft zu fördern, nicht zuletzt über präferenzielle Handelsregeln“, heißt es in der Studie. Als die zwei wichtigsten EU-Initiativen nennt die Autorin das Cotonou-Abkommen, mit dem die EU 97 Prozent aller Warenexporte aus afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Staaten) von Zöllen befreite, sowie die Everything-but-Arms-Initiative, mit der die EU alle Warenausfuhren der ärmsten Länder außer Waffen zoll- und quotenfrei stellte.

Auch die Welthandelsorganisation (WTO) bemüht sich seit Jahren darum, Entwicklungsländer besser in den Welthandel einzubinden. 2001 begann die sogenannte Doha-Handelsrunde, die sich unter anderem zum Ziel gesetzt hatte, dass mindestens 97 Prozent der Exporte aus den ärmsten Ländern zoll- und quotenfrei in die Industrie -und Schwellenländer eingeführt werden können und Agrarexportsubventionen abgeschafft werden. Bislang ist die Doha-Runde noch immer nicht vollständig abgeschlossen. Wie Schmieg feststellt, mangelt es bei den WTO-Mitgliedern auch am politischen Willen, die nötigen Beschlüsse zu verabschieden.

Ein bilaterales Handelsabkommen, das sich auch auf Entwicklungsländer auswirken wird, ist die in Deutschland vieldiskutierte TTIP (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) zwischen EU und USA. Ein Ziel der Verhandlungen, die noch nicht abgeschlossen sind, ist die gegenseitige Senkung der Zölle. Einen Nachteil für Drittländer sieht die SWP-Autorin darin, dass sie von den EU- und US-Märkten verdrängt werden könnten. Handelspolitische Auswirkungen für die Länder Subsahara-Afrikas sieht die Wissenschaftlerin auch durch Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA), die die EU und drei afrikanische Regionen 2014 abgeschlossen haben. Die WPA der EU mit der Economic Community of West African States (ECOWAS), der Southern African Development Community (SADC) und der East African Community (EAC) sehen eine gegenseitige, aber asymmetrische Liberalisierung des Warenverkehrs vor. Das heißt, dass afrikanische Länder ihre Märkte im Gegensatz zur EU erst nach gewissen Übergangsfristen öffnen. Erfahrungen mit einem WPA von EU und karibischen Staaten lassen laut der Autorin auch Schlussfolgerungen für afrikanische Regionen zu: Neue Handelsströme zwischen EU und Karibik seien kaum entstanden.

Probleme gibt es laut Analyse der Wissenschaftlerin auch im interkontinentalen Handel in Afrika. Neben den grundlegenden finanziellen und infrastrukturellen Mängeln hätten die Staaten unterschiedliche Interessen am Handel mit anderen afrikanischen Ländern und fürchteten teils die politische und ökonomische Macht stärkerer Handelspartner. Einige Staaten belegten andere afrikanische Länder mit höheren Zöllen als Länder aus anderen Kontinenten. Zudem seien die Länder meist in regionalen Integrationsgemeinschaften zusammengeschlossen, die den gegenseitigen Handel förderten, sich aber gegen andere afrikanische Länder abschirmten.

Um die beschriebenen Handelsbarrieren zu beseitigen, schlägt Schmieg folgende Instrumente vor:

• TTIP mit Schutzvorrichtungen, die die positive Wirkung des Abkommens auf Drittländer maximiert und die negative minimiert,
• die USA sollten zoll- und quotenfreien Marktzugang für die ärmsten Länder umsetzen, die EU hat dies bereits getan,
• entwicklungsförderliche Umsetzung der WPA, sodass diese den Abbau von Armut und nachhaltige Entwicklung vorantreiben,
• weitere afrikanische Integration umsetzen.

Sabine Balk

Link:
Schmieg, E: Handelspolitische Optionen für Subsahara-Afrika. Zwischen TTIP, EPAs, WTO und afrikanischer Integration.
http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2015A35_scm.pdf