Eine Stimme

Der Bund von sechs kriegszerstörten Ländern, die Wiederaufbau brauchten, wurde schnell eine prosperierende Wirtschaftsgemeinschaft, der weitere Mitglieder beitraten – und das konnten nur Demokratien. Heute leben in den 28 Mitgliedsländern, von denen viele früher von linken wie rechten Diktatoren regiert wurden, 500 Millionen Menschen.  

Die EU beweist, dass Menschen, die unterschiedliche Sprachen sprechen, unterschiedlichen Kulturen angehören und unterschiedlichen Glaubensrichtungen und Weltbildern anhängen, in einer kontinentalen Organisation mit gemeinsamen Institutionen zusammenleben und prosperieren können. Sie ist ein Vorbild für die Weltgemeinschaft, die kooperativ globale Gemeinschaftsgüter schützen und schaffen muss.

Die guten Zeiten für die EU scheinen manchen aber vorbei zu sein. Der russische Präsident Wladimir Putin will offensichtlich mit harter militärischer Macht die Überzeugungskraft von friedlicher Zusammenarbeit, Freiheit und gemeinsamem Wohlstand brechen, die viele Ukrainer ansprechend finden. Es ist bemerkenswert, dass im vorigen Jahr Massendemonstrationen die Assoziierung mit der EU forderten, obwohl deren oft gerühmtes soziales Modell in der Eurokrise ziemlich gelitten hat. E+Z/D+C-Autoren aus Afrika, Asien und Lateinamerika fragen uns schon, weshalb die EU sich schmerzhaften Strategien unterwirft, die in vielen Entwicklungsländern unter dem Schlagwort „Strukturanpassung“ nicht zum Erfolg führten.

Die EU und ihre Mitglieder stellen jedes Jahr über die Hälfte der weltweiten Entwicklungshilfe (official development assistance – ODA) bereit. Ihre Entwicklungspolitik ist in vieler Hinsicht vorbildlich. 2015 ist offiziell das „Europäische Jahr für Entwicklung“, und dafür wird zu Recht geworben. Das ist aber keine leichte Aufgabe, denn die Bürger begeistern sich nur bedingt für bürokratischen und diplomatischen Jargon bezüglich des 11. Europäischen Entwicklungsfonds und seiner Auswirkungen auf die AKP-Länder, eine der EU-verbundenen Gruppe von Entwicklungsländern in Afrika, Karibik und Pazifik. Europas Entwicklungspolitik ist zudem nicht nur schwer verständlich, sondern auch zersplittert, weil Kommission und 28 Mitgliedstaaten alle eigenständig agieren. Obendrein fehlt es an konsequenter Abstimmung mit anderen externen Politikfeldern wie Handel, Sicherheit, globale Gemeinschaftsgüter oder Migration.

Zum Glück sind der Kommission und den Mitgliedsregierungen die Herausforderungen klar. Sie stimmen sich besser ab als früher, und die Neuorganisation der Kommission bietet Chancen für weitere Fortschritte. Alle Beteiligten wissen, dass die EU mit einer Stimme sprechen muss, um Einfluss auf die Weltpolitik zu nehmen.  

Trotz aktueller Probleme bleibt die EU weiterhin für viele Menschen attraktiv. Tausende riskieren ihr Leben auf dem Mittelmeer, weil ihnen Europa als gelobtes Land von Wohlstand und Freiheit erscheint. Die Politik darf sie nicht nur als Bedrohung wahrnehmen. Es wäre gut, mehr Menschen herzlicher willkommen zu heißen. Das würde den Grundsätzen der Menschenrechte entsprechen, Europas globales Ansehen stärken und dazu beitragen, die demographischen Probleme seiner alternden Gesellschaften zu lösen.

Hans Dembowski ist Chefredakteur von E+Z/D+C.
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