Vanuatu hat Fragen an den IGH

Weltweit ziehen immer mehr Bürger*innen wegen Klimafragen erfolgreich vor Gericht. Allerdings können dies auch Staaten tun. Als Teil einer Initiative legte der pazifische Inselstaat Vanuatu im März 2023 der UN-Generalversammlung eine Resolution vor, mit der Forderung nach einer Stellungnahme des Internationalen Gerichtshofs (IGH), des höchsten Rechtsorgans der UN.

Ziel ist es, die Meinung des IGH einzuholen über:

die rechtlichen Verpflichtungen von Staaten in Bezug auf den Klimawandel und

die rechtlichen Konsequenzen für Staaten, die Klima und Umwelt erheblichen Schaden zugefügt haben, im Hinblick auf andere Staaten – vor allem kleine Inselentwicklungsländer (Small Island Developing States – SIDS) – sowie auf Völker und Einzelpersonen heutiger und künftiger Generationen.

Die UN-Vollversammlung nahm die Resolution an und reichte die Fragen offiziell beim IGH ein, der voraussichtlich 2025 Stellung beziehen wird. Die Antwort ist nicht bindend, hat aber großes Gewicht in der Debatte um Emissionsminderung auf nationaler Ebene und Klimafinanzierung für ärmere Länder. Sie könnte den bestehenden internationalen Rechtsrahmen stärken und Staaten bei der Ausarbeitung wirksamerer nationaler Klimaschutzpläne leiten.

Vanuatu gehört zu den am stärksten vom Klimawandel betroffenen Ländern. Es ist existenziell bedroht vom steigenden Meeresspiegel, von Extremwetterereignissen und der Versauerung der Meere. Gemeinsam mit anderen SIDS setzt sich Vanuatu seit Langem dafür ein, die globale Temperaturerhöhung auf weniger als 1,5 Grad Celsius gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen, um seine Bevölkerung zu schützen.

Link
https://www.vanuatuicj.com/

Roli Mahajan ist freiberufliche Journalistin in Lucknow, Nordindien.
roli.mahajan@gmail.com