Zur Flucht gezwungen

Man sieht sie in den großen Städten an jeder Straßenkreuzung: Sie betteln um Geld, verkaufen Eis und Früchte oder putzen die Fensterscheiben der Autos. Fast alle haben sie dasselbe Schild dabei: „Ich bin Flüchtling“. In Kolumbien enden die meisten intern Vertriebenen auf der Straße. Nur wenige haben das Glück, eine Anstellung zu finden und ihr Geld beispielsweise mit Putzjobs in Privathäusern oder Büros zu verdienen.

Millionen von Binnenflüchtlingen tragen ein unbeschreibliches Leiden mit sich; sie haben den Krieg, der im Landesinneren tobt, selbst erlebt. Von der städtischen Gesellschaft missachtet, bevölkern sie die Randbezirke der urbanen Metropolen und erfüllen sie mit ihrer Angst, ihrem Hunger und ihrer Unsicherheit.

Seit den sechziger Jahren kämpfen in Kolumbien legale und illegale Truppen um den Besitz von Land und den Zugang zu Ressourcen. Was als Aufstand der Guerilla gegen den Staat und als Protest gegen die soziale Ungleichheit begann, ist über die Jahre zu einem erbitterten Krieg geworden, in dem auch der Drogenhandel eine große Rolle spielt. Beteiligt sind schon lange nicht mehr nur reguläre staatliche Sicherheitskräfte und die beiden großen Guerillagruppen FARC und ELN (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia und Ejército de Liberación Nacional). Gerade auch die mächtige paramilitärische Gruppe AUC (Autodefensas Unidas de Colombia) versuchte lange, zeitweise sogar unterstützt von staatlichen Truppen, gegen die Guerilla vorzugehen. Zwar wurde die AUC 2003 offiziell demobilisiert, viele Mitglieder haben sich jedoch zu kriminellen Banden, genannt BACRIM, zusammengeschlossen und sind als solche weiter aktiv.

Sie alle kämpfen darum, sich die Coca-Anbauflächen für den Kokainhandel zu sichern, sowie um den Zugang zu Coltanvorkommen. Dorfanführer, die diese Ressourcen verteidigen, die Umwelt schützen oder die Rückgabe ihrer gestohlenen Ländereien einfordern wollen, werden brutal bekämpft und ermordet. Zudem setzen alle Konfliktparteien Massaker an der Zivilbevölkerung und die Zerstörung ihrer Dörfer gezielt als Kriegsstrategie ein.

So ist es kein Wunder, dass die Gewalt mittlerweile weit mehr Opfer in der Zivilbevölkerung gefordert hat als in den Reihen der Kriegsparteien. Vorsichtigen Schätzungen zufolge wurden in den letzten 30 Jahren mehr als 600 000 Personen von illegalen bewaffneten Gruppen oder staatlichen Sicherheitstruppen ermordet. Antipersonenminen haben Tausende Menschen verletzt oder getötet, weitere Tausende gelten als verschwunden.

Angesichts dieser Gewalt blieb Millionen Kolumbianern nur die Flucht. Ganze Dörfer, unter ihnen vor allem indigene und afrokolumbianische Gemeinschaften, haben alles zurückgelassen, was sie be­saßen, um den Angriffen, Drohungen und Einschüchterungen zu entgehen. Viele sind gewaltsam von ihren Grundstücken vertrieben worden. Zuflucht ­finden sie in den Departements Nariño, Antioquia, Cauca, Valle del Cauca, Córdoba und Bogotá. Doch diese sind mit dem Menschenansturm überfordert. Die Infrastruktur und die sozialen Leistungen reichen nicht aus. So werden die Flüchtlinge zu reinen Hilfsempfängern und leben häufig in extremer Armut. Die humanitäre Situation wird immer dramatischer.

Keiner sieht es

Die Bewohner der Städte, in denen die Vertriebenen Schutz suchen, wissen kaum, was Flucht bedeutet. Viele Städter halten die Flüchtlinge für Schmarotzer – für Menschen, die sich daran gewöhnt haben, von staatlicher Unterstützung zu leben.

Marcos Romero, Direktor der Beratungsstelle für Menschenrechte und Vertreibung (Consultoría para los Derechos Humanos y el Desplazamiento, CODHES), erklärt: „In der Stadt herrscht großes Un­verständnis darüber, was Flucht und Konflikt bedeuten und welch große Probleme die Landbevölkerung hat. Deshalb stellt sich die Öffentlichkeit auch nicht hinter die Opfer.“ Niemand mache auf die Ursachen der Vertreibung – wie den Kampf um Zugang zu Ressourcen – aufmerksam. Zudem habe der Staat wenig dafür getan, der Gesellschaft verständlich zu machen, wie ernst die Krise ist. „Die Menschen glauben, dass sich das Problem durch das Gesetz zum Opferschutz oder die Friedensverhandlungen zwischen der Vorgängerregierung und den Paramilitärs erledigt habe. Aber so ist es nicht. Wir befinden uns mitten im Konflikt.“

Acht Jahre lang war die Existenz eines internen bewaffneten Konflikts von offizieller Seite immer bestritten worden – und damit auch die Existenz von Opfern oder Vertriebenen. Álvaro Uribe, Kolumbiens letzter Präsident, jedenfalls schenkte dem Problem kaum Aufmerksamkeit. Ebenso wenig kümmerten ihn die Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts. Dank eines entschiedenen Schritts des aktuellen Präsidenten Juan Manuel Santos jedoch wurde im Juni 2011 das Gesetz über Entschädigungen für Opfer und über Landrückgabe verabschiedet. Es erkennt nicht nur die Existenz eines internen bewaffneten Konflikts an, sondern auch die Rechte der Vertriebenen als Opfer dieses Konflikts.

„Dieses Gesetz ist nicht nur ein juristischer, sondern auch ein politischer Fortschritt“, betont Ángela María Robledo, Kongressabgeordnete und Mitglied der Friedenskommission. „Es definiert all jene als Opfer, die durch die Verletzung der Menschenrechte oder des humanitären Völkerrechts im Zuge des bewaffneten Konflikts einen Schaden erlitten haben.“ Ein Jahr nach seinem Erlass ist das Gesetz jedoch noch immer nicht ganz ausgefeilt. Es gibt noch keine klaren Regeln zur Wahrheitsfindung, zum Schadenersatz, zu Wiedergutmachungsleistungen oder zu Maßnahmen, die garantieren, dass sich die Geschichte nicht wiederholt.

Ein wichtiger Teil des Gesetzes ist die Regelung zur Landrückgabe, die Enteignungsopfern das Recht auf Wiedergutmachung zuspricht. Bisher fehlt eine Landwirtschaftspolitik, die es den Betroffenen ermöglicht, mit ihrem Stück Land neu zu beginnen und sich wirtschaftlich zu erholen. Für die vertriebenen Bauern fällt die Entscheidung daher trotz Landrückgabe nicht leicht: Bleiben sie in der Stadt, haben sie Weiterbildungsmöglichkeiten sowie Schulen und Gesundheitszentren in unmittelbarer Nähe. Auf dem Land existiert all das nicht, dafür haben sie aber ein Stück Boden und können versuchen, mit ihren Fähigkeiten etwas Geld zu verdienen.

Trotz dieser Gesetze, die den Staat zwingen sollen, sich um die Vertriebenen zu kümmern, bleibt also noch viel zu tun. Um gegen eine humanitäre Tragödie anzugehen, müssen die öffentlichen Institutionen dringend aktiv werden. Gerade in den Bereichen Bildung, Gesundheit, soziale Sicherung und Landwirtschaft müssen sie koordiniert, verantwortungsbewusst und effizient handeln.

Bisher hat sich der Staat nur mit dem Nötigsten um die Vertriebenen gekümmert, und seine Angebote an humanitärer Hilfe waren höchstens von mittelmäßiger Qualität. Es ist ihm nicht gelungen, die Menschen mit einem Dach über dem Kopf zu versorgen, ihnen Arbeitsplätze und Einkommen zu organisieren, und schon gar nicht, ihre Eigenständigkeit zu fördern. Die Gesundheitsversorgung ist von schlechter Qualität und die Schulplätze sind begrenzt.

Nur zehn Prozent der Vertriebenen verfügen daher über ein monatliches Einkommen von über 250 US-Dollar. Die meisten anderen – rund 90 Prozent – leben in Armut. Auf eine würdige Unterkunft können nur 13 Prozent zählen und die Nahrungsversorgung ist bei den meisten mangelhaft.

Wie Romero von CODHES berichtet, ist die Regierung nun jedoch von der miserablen Nothilfe zu einer konsistenteren Politik übergegangen. Diese ziele darauf ab, die Flüchtlinge in die allgemeinen Versorgungsnetze einzugliedern. Romero kritisiert jedoch, dass die Regierung dabei die wichtigste Aufgabe außer Acht lasse: „Sie muss garantieren, dass die Familien entweder in der ländlichen oder in der städtischen Wirtschaft einen Platz finden. Entweder man lässt sie in ihre Heimatorte zurückkehren, oder man errichtet ihnen dort, wo sie sich aufhalten, eine Wohnsiedlung.“

Eine langfristige Lösung zu finden ist nicht einfach. Der Staat muss viel Geld investieren, und es wird Generationen dauern, bis das Problem vollständig behoben ist. Doch Kolumbien habe die Mittel dafür, meint Romero. „Kolumbien wird als Land mit mittlerem bis hohem Einkommen eingestuft. Aber es ist auch das dritte Land mit der höchsten Ungleichheit in Lateinamerika und das sechste weltweit.“ Das Problem sei also nicht Wirtschaftskraft, sondern Ungerechtigkeit, fasst er zusammen. „Ich glaube nicht, dass Kolumbien kein Geld hat, um sich der Opfer anzunehmen. Wir brauchen vor allem eine progressive Fiskalreform, damit die Reichen für den Schaden aufkommen, nicht die Armen.“

Zweierlei müsse für die Opfer geleistet werden, fügt er hinzu: Es müsse ein Aktionsplan zur Inklusion und einer zur Wiedergutmachung entworfen werden. „Wiedergutmachung bedeutet, den Leuten das Land wiederzugeben, das ihnen geraubt wurde. Deshalb beruht Wiedergutmachung auf Gerechtigkeit – nur wenn der Staat herausfindet, wer das Land geklaut hat, kann er die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen und die Opfer schützen. Inklusion basiert auf Solidarität und Bürgerrechten. Entweder zahlt der Täter die Wiedergutmachung oder der Staat.“

Ende in Sicht

Am 17. Oktober begann ein Dialogprozess zwischen der Regierung und der FARC-Guerilla. Die Hoffnung der Opfer auf ein Ende des bewaffneten Konflikts ist hoch. Wenn sich die beiden Konfliktparteien einigen, glauben sie, werde es keine gewaltsamen Vertreibungen mehr geben. Endlich könnten sie beginnen, für Landrückgabe zu kämpfen, denn sie müssten nicht mehr fürchten bedroht oder ermordet zu werden, sobald sie ihre Rechte einfordern. Sozialer Protest oder Engagement wären endlich wieder möglich.

„Bisher tut der Staat bei jeder Demonstration der Landbevölkerung so, als sei es ein Aufmarsch der Guerilla“, berichtet Romero. „Wenn die Großgrundbesitzer auf die Straße gehen, fragen sich alle, ob es Paramilitärs sind. Der Krieg führt zu einer verzerrten Wahrnehmung. Wenn wir aber Frieden bekommen, könnten endlich soziale Bewegungen in allen Sektoren und allen Regionen beginnen. Die Blütezeit der Gewerkschafterbewegung würde anbrechen.“

Die Kongressabgeordnete Robledo zeigt sich etwas weniger enthusiastisch. Selbst wenn der bewaffnete Konflikt auf dem Papier ein Ende finden sollte, „müssen die nationale Regierung und die Kommunalverwaltungen weiter gegen die strukturellen Gründe hinter den gewaltsamen Vertreibungen vorgehen. Diese gehen weit über den Streit zwischen Regierung und Guerilla hinaus.“