Online gegen Korruption

Kenia hat seine Steuereinnahmen laut Financial Times seit 2003 mehr als verdoppelt. Erzielt hat es diesen Erfolg nicht durch Steuererhöhungen, sondern vor allem, indem es die Korruption in der Steuerbehörde bekämpft hat. Eine wichtige Maßnahme war, persönliche Kontakte zwischen Steuerzahlern und Finanzbeamten auf ein notwendiges Minimum zu reduzieren. Denn bei solchen Begegnungen gewähren die Beamten den Steuerzahlern gegen eine „Gebühr“ gerne mal Steuernachlässe. Laut Michael Waweru, dem Leiter der kenianischen Steuerbehörde, hat sich diese Form der Korruption deutlich reduziert, seit Steuererklärungen über das Internet abgegeben werden können und der Zahlungsverkehr elektronisch abgewickelt werden kann. „Das war eine kleine Reform mit einem phänomenalen Ergebnis“, sagte Waweru.

Laut Weltbank hat Kenia genau das Richtige getan. Laut dem Bericht „Paying Taxes 2008“, den die Bank gemeinsam mit den Wirtschaftsprüfern von PricewaterhouseCoopers vorgelegt hat, ist ein für die Steuerzahler durchschaubares und möglichst unbürokratisches Steuersystem mit moderaten Steuersätzen der beste Weg, die Steuereinnahmen zu steigern und zu verstetigen. In der Demokratischen Republik Kongo zum Beispiel muss ein Unternehmen – alle Steuern zusammengerechnet – 230 Prozent seines Gewinns an das Finanzamt überweisen. Dass das nur Theorie ist, zeigt die niedrige Steuerquote von 6,3 Prozent des Bruttosozialprodukts (2004). Zum Vergleich: In Kenia liegt die Steuerbelastung für Unternehmen bei 51 Prozent des Gewinns. Die Steuerquote war 2004 mit 17,2 Prozent aber mehr als doppelt so hoch wie in Kongo. Länder mit hoher Steuerbelastung „können ihre Steuereinnahmen potenziell erhöhen, indem sie Steuersätze senken und dadurch mehr Unternehmen überzeugen, das neue Steuersystem zu befolgen“, heißt es in dem Bericht.

Außer Steuersenkungen und der Einführung von elektronischen Steuererklärungen empfehlen die Weltbank und PricewaterhouseCoopers, alle Steuern zusam­menzulegen, die am gleichen Steuergegenstand ansetzen, (zum Beispiel Einkommen oder Gewinn). In El Salvador muss ein Unternehmen 66-mal im Jahr Steuern zahlen, in Malawi 30-mal, in Bangladesch 17-mal und in Chile 10-mal. Wichtig sei außerdem, das Steuerrecht zu vereinfachen und Steuerprüfungen für die Steuerzahler nach­vollziehbar zu machen. Laut dem Bericht erzielen Länder mit standardisierten Steuerprüfungen durchschnittlich 18 Prozent höhere Steuereinnahmen als andere Länder, selbst wenn sie niedrigere Steuersätze haben. (ell)