Mehr Geld für Mikrokredite und Gesundheit

Am Treffen der für Entwicklungspolitik zuständigen G8-Vertreter Ende März in Berlin haben erstmals auch Vertreter von Schwellenländern sowie von afrikanischen Organisationen teilgenommen. Dieser Dialog soll fortgesetzt werden. „Wir sind kein geschlossener Club“, sagte Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul. Die G8 setzen zudem auf Dreieckskooperationen zwischen Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern, zum Beispiel zwischen Deutschland, Mexiko und Guatemala.

Um die Armut in Afrika zu bekämpfen und das ökonomische Wachstum anzukurbeln, wollen die G8 außerdem die regionale Kooperation und Integration fördern. Dafür soll die Infrastruktur grenzüberschreitend verbessert und verstärkt Personal qualifiziert werden. Damit auch kleine und mittlere afrikanische Unternehmen sowie insbesondere Frauen Zugang zu Investitionskapital erhalten, wollen die Industriestaaten künftig mehr Geld für Mikrokredite bereitstellen. Wie genau diese finanziert und vergeben werden, ist noch unklar. „Es sollen aber keinesfalls neue Strukturen geschaffen werden“, so Wieczorek-Zeul. Die Afrikanische Entwicklungsbank und die Weltbank seien geeignete Institutionen, um zusätzliche Mittel für Mikrokredite zu verwalten (siehe E+Z/D+C 4/2007, S. 138).

Beim Thema Gesundheit sind sich die G8-Staaten einig, dass der Globale Gesundheitsfonds mehr Geld erhalten muss. Genaue Zahlen wurden in Berlin jedoch nicht genannt. Der britische Minister für Internationale Entwicklung, Hilary Benn, beklagte, noch immer seien viele Medikamente für Patienten in armen Ländern unerschwinglich. Die Entwicklungs- und Schwellenländer müssten darin unterstützt werden, das internationale Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums (TRIPS) mit all seinen Möglichkeiten auszuschöpfen. Wie wichtig dies sei, zeige der Fall Thailand. Die dortige Regierung hatte kürzlich eine Zwangslizenz erlassen, die die generische und somit kostengünstige Produktion eines wichtigen, aber zu teuren HIV/Aids-Medikaments ermöglicht (siehe auch S. 218 in diesem Heft).

Einig sind sich die G8-Vertreter auch, dass Entwicklungsländer ihre Einnahmen aus dem Rohstoffhandel verstärkt für die Armutsbekämpfung einsetzen müssen. Sie appellieren an die betroffenen Länder, der 2002 vom britischen Premierminister Tony Blair ins Leben gerufenen Transparenzinitiative (Extractive Industries Transparency Initiative, EITI) beizutreten. Durch die Offenlegung der staatlichen Finanzströme im Rohstoffsektor soll die Korruption gemindert werden. 26 Länder weltweit beteiligen sich derzeit an der Initiative.

Petra Meyer