Kein Frieden mit Blutdiamanten

Im Sommer hatte die Kommission den Entwurf für eine Stabilisierungsstrategie für Sierra Leone vorgelegt. Seit September verhandelt sie darüber mit der neu gewählten Regierung von Präsident Ernest Bai Koroma. Schwerpunkte des Entwurfs sind die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, vor allem von Jugendlichen, die Reform des Sicherheitssektors, die Stärkung von Demokratie und guter Regierungsführung und der Aufbau von Kapazitäten.

In einem Kommentar zu dem Entwurf moniert die britische Organisation Global Witness, dass die Ausbeutung natürlicher Ressourcen, vor allem von Diamanten, mit keinem Wort erwähnt werde. Für Global Witness ist das ein gravierender Mangel, da der Kampf um die Diamantenvorkommen eine wesentliche Konfliktursache in Sierra Leone gewesen sei und der Handel mit den Edelsteinen den Bürgerkrieg jahrelang zusätzlich befeuert habe. „Die Rolle natürlicher Ressourcen in einer Strategie zur Friedenskonsolidierung für Sierra Leone nicht von Anfang an zu berücksichtigen, könnte sich als schweres Versäumnis entpuppen und Stabilisierungsbemühungen unterminieren“, heißt es in dem Bericht.

Laut Global Witness mangelt es der sierra-leonischen Diamantenindustrie bis heute an Transparenz. Schürfrechte würden vergeben, ohne die Bevölkerung betroffener Gebiete zu konsultieren oder sie an den Einnahmen zu beteiligen. Die Verteilung von Geldern aus einem speziellen Entwicklungsfonds für die Schürfgebiete sei undurchsichtig. Ein erheblicher Teil der Diamanten werde illegal exportiert. Die Arbeitsbedingungen in den Diamantenminen sind laut Global Witness katastrophal. Die meisten der mehr als 150 000 Diamantenschürfer arbeiten mit einfachsten Mitteln.

Die UN-Kommission sollte die sierra­leonische Regierung unter anderem darin unterstützen, eine unabhängige Institution zur Überwachung der Diamantenindustrie einzurichten, die Vergabe von Schürfrechten zu reformieren und bestehende Konzessionen zu überprüfen, fordert Global Witness. Nach Gesprächen in New York sagte eine Global-Witness-Mitarbeiterin auf Anfrage, Vertreter der Kommission hätten sich zustimmend zu den Vorschlägen geäußert.

Die UN Peacebuilding Commission war 2005 auf dem Jubiläumsgipfel der Vereinten Nationen beschlossen worden. Sie soll Strategien zur Friedenskonsolidierung ausarbeiten, die in Postkonfliktländern tätigen internationalen Organisationen koordinieren und finanzielle Ressourcen bündeln. Sierra Leone ist eines von zwei Ländern, in denen die 2006 eingerichtete Kommission bisher tätig ist. Das andere ist Burundi. (ell)