Eigenständigkeit von Flüchtlingen fördern

2016 wurde auf einem UN-Gipfel die so genannte New Yorker Erklärung für Geflüchtete und Migranten (New York Declaration for Refugees and Migrants) verabschiedet. Darin wurde festgelegt, dass Flüchtlingslager „eine Ausnahme“ in Notlagen sein sollten. Stattdessen sollte „Geflüchteten erlaubt werden, in und mit der Aufnahmegesellschaft zu leben.“ Aufenthalte in Lagern sollten verhindert oder zumindest begrenzt werden. Des Weiteren solle die Abhängigkeit der Flüchtlinge von humanitärer Hilfe reduziert werden.

Die New Yorker Erklärung fordert die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR auf, mit einer großen Bandbreite von Partnern zu arbeiten, inklusive Regierungen, Nicht-Regierungsorganisationen, anderen UN-Organisationen ebenso wie mit dem Privatsektor, internationalen Finanzinstitutionen und der Zivilgesellschaft.

Basierend auf der New Yorker Erklärung verabschiedete derselbe Gipfel ein umfassendes Rahmenwerk bezüglich Reaktionen auf Flucht, das „Comprehensive Refugee Response Framework“ (CRRF). Es zielt darauf,
den Druck von Ländern zu mindern, die Flüchtlinge aufnehmen,

• die Eigenständigkeit von Geflüchteten aufzubauen,
• die Umsiedlung in Drittländer zu erleichtern,
• Bedingungen zu schaffen, damit Geflüchtete freiwillig in ihre Heimatländer zurückkehren können.

Anwendung des CRRF

Mit gutem Grund ist Uganda eines der Pilotländer. Uganda hat alle wichtigen Flüchtlingskonventionen und internationalen Menschenrechtsverträge unterzeichnet. Es ist das afrikanische Land mit den meisten Flüchtlingen. Über 1,4 Millionen Geflüchtete stellen 3,6 Prozent der Bevölkerung des Landes – bei einer Gesamtzahl von 39 Millionen. Die meisten stammen aus dem Südsudan (74 %), rund 20 Prozent kommen aus der Demokratischen Republik Kongo und drei Prozent aus Burundi.

Trotz vieler Schwierigkeiten hat Uganda eine äußerst fortschrittliche Politik bezüglich Flucht. Das Land verfolgt eine ganzheitliche Strategie, die die Aufnahmegesellschaft einbezieht, und ist ein Modell für die Umsetzung des CRRF. Entsprechend Ugandas einheitlichem Ansatz wird Geflüchteten Folgendes zugestanden:

• Bewegungsfreiheit,
• das Recht zu arbeiten und ein Geschäft zu betreiben und
• das Recht auf öffentliche Versorgung wie Bildung.

Das Büro des Premierministers und UNHCR führten das CRRF offiziell am 24. März 2017 in Uganda ein. Die Strategie beinhaltet fünf Bereiche:

• Rechte von Flüchtlingen,
• Notfallreaktion und humanitäre Bedürfnisse,
• Resilienz und Selbstständigkeit von Geflüchteten,
• Optionen für Umsiedlung in Drittländer (inklusive Studentenvisa und Stipendien) und
• freiwillige Rückkehr.

Geflüchtete in Uganda leben in Siedlungen anstatt in Lagern. Jede Flüchtlingsfamilie erhält ein Stück Land, so dass sie Ackerbau betreiben kann. Lokale Gemeinden stellten freiwillig Land für Geflüchtete zur Verfügung.

Die meisten Geflüchteten würden gerne nach Hause zurückkehren, sobald der Bürgerkrieg oder die Naturkatastrophe vorbei sind. Aber das ist gar nicht so einfach – zuhause erwarten sie oft erbärmliche Armut und Unsicherheit. Eins der zentralen Ziele des CRRF ist es, „Bedingungen in den Herkunftsländern zu schaffen, um in Sicherheit und Würde zurückkehren zu können“.

Dies ist ein Appell an die internationale Gemeinschaft. Laut New Yorker Erklärung sei es auch notwendig, „sich mit den Ursachen der großen Fluchtbewegungen zu beschäftigen, einschließlich verstärkter Anstrengungen, Krisen durch präventive Diplomatie zu verhindern“. (shmy)

Links

UNHCR: Comprehensive Refugee Response Framework (CRRF):
https://www.unhcr.org/comprehensive-refugee-response-framework-crrf.html

Global CRRF:
http://www.globalcrrf.org/

New York Declaration for Refugees and Migrants:
http://www.globalcrrf.org/wp-content/uploads/2018/05/The-New-York-Declaration-Full-text-19Sep2016.pdf