Umschuldung
Alternative Strukturanpassung
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Proteste in Argentinien gegen die aktuelle Kreditanfrage der Regierung beim IWF.
Wichtige Kriterien sind dabei:
- Verteilungseffekte müssen explizit bei der Gestaltung von Anpassungsprogrammen berücksichtigt werden. Im Zweifel müssen sie handlungsleitend sein.
- Die Verknüpfung von Strukturanpassung und Entschuldung muss auf eine neue Grundlage gestellt werden. Anpassungsleistungen müssen ausreichend mit Schuldenerlass honoriert werden. Nach dem Grundsatz, dass Anstrengungen sich lohnen müssen, ist es auch wichtig, dass die Bevölkerung die Schuldenerleichterung wahrnimmt.
- Der IWF ist der entscheidende Akteur bei der Gestaltung von Anpassungsprogrammen. Sein eigenes Demokratiedefizit schlägt sich aber in seiner Politik nieder. Er formuliert Programme, welche überschuldete Länder nicht ablehnen können.
Um die Legitimation des IWF zu stärken, wären verschiedene Schritte sinnvoll:
- Der IWF könnte seine Politik stärker auf die Reduzierung von Ungleichheit ausrichten. Er würde dann die Besserstellung der ärmsten Bevölkerungsschichten auch zu Lasten der Eliten und der internationalen Gläubiger voran-treiben.
- Die Entwicklungs- und Schwellenländer könnten in den IWF-Gremien gestärkt werden. Bislang wird der Fonds von den G7-Ländern dominiert.
- Der IWF könnte aus der aktuellen Dreifachrolle als Gläubiger, Monopolist bei der verbindlichen Begutachtung und Hauptgestalter von wirtschaftlichen Reformprogrammen aussteigen. Die Qualität wirtschaftlicher Reformprogramme könnte davon profitieren. Sie würden dann nicht mehr exklusiv von einer Institution gestaltet, die vor allem die Bedienung der eigenen Kredite absichern muss und überdies die exklusive Deutungshoheit über den Bedarf eines Landes an Schuldenerlass hat.
Pioniere alternativer Strukturanpassungen sind die UN-Wirtschaftskommission für Afrika, Oxfam und die ILO (International Labour Organization). Die UN-Wirtschaftskommission hat schon 1990 ihr African Alternative Framework to Structural Adjustment Programmes for Socio-economic Recovery and Transformation (AAF-SAP) vorgelegt. Oxfam hat das Konzept der „Structural Transformation“ entwickelt und damit Vorschläge aus zivilgesellschaftlicher Perspektive vorgelegt. Die ILO formulierte das Konzept des Adjustment with a Human Face. Relevant sind darüber hinaus verschiedene Vorschläge für Pro Poor Growth. (jk)
Quellen
Jolly, R., 1985: Adjustment with a human face. In Jolly, R.: Milestones and turning points in development thinking. Palgrave Macmillan.
UN Economic Commission for Africa, 1990: African Alternative Framework.
http://repository.uneca.org/handle/10855/5670