Prinzip Hoffnung

Mogadischu hat im August die schlimmsten Gewaltausbrüche seit Monaten erlebt. Laut der somalischen Menschenrechtsorganisation „Elman Human Rights Group“ kamen bei Anschlägen mehr als 200 Menschen ums Leben, 400 wurden verletzt. Dabei sollte der August neue Hoffnung für das kriegsgeschundene Land am Horn von Afrika bringen. Denn in diesem Monat fand in Mogadischu die mehrmals verschobene Nationale Versöhnungskonferenz statt. Das Treffen sollte alle wichtigen somalischen Clans und politischen Kräfte an einen Tisch bringen und auf ein gemeinsames Vorgehen zur Befriedung des Landes verpflichten.

Über den Nutzen der Zusammenkunft gehen die Meinungen weit auseinander. Die Teilnehmer verständigten sich letztlich nur auf eine allgemeine Absichtserklärung, die Streitigkeiten zu beenden, die Waffen niederzulegen und gemeinsam gegen Friedensstörer vorzugehen. Michael Weinstein, Somalia-Experte der Organisation Power and Interest News Report in Chicago, bezeichnete das Clan-Treffen als Fehlschlag. Es habe lediglich „abstrakte, nicht durchsetzbare Vereinbarungen“ gebracht. Der zweite Teil der Konferenz zu politischen Fragen sei der Übergangsregierung von den Gebern aufgenötigt worden und „vollends in Bitterkeit abgedriftet“.

Dagegen bezeichnete der Somalia-Sonderbeauftragte der Europäischen Kommission, Georges-Marc André, die Konferenz als „wichtigen Schritt auf der Suche nach Frieden“. Der Somalia-Beauftragte der Vereinten Nationen, François L. Fall, äußerte sich ähnlich. Das US-Außenministerium zeigte sich zurückhaltender: Das Treffen habe seine Ziele leider nicht voll erreicht, weil wichtige Oppositionskräfte nicht teilgenommen hätten. EU-Kommission, UN und US-Regierung appellierten an die Übergangsregierung, den Dialog mit den Clans fortzusetzen und möglichst auf jene Kräfte auszudehnen, die an Frieden interessiert seien, die Versöhnungskonferenz aber boykottiert hätten. Sowohl die Union der Islamischen Gerichte, die bis zu ihrer Vertreibung Ende 2006 durch äthiopische Truppen vorübergehend die Macht im Lande hatten, als auch der mächtige Hawiye-Clan hatten nicht teilgenommen. Anfang September kamen wichtige somalische Oppositionsgruppen einschließlich der Islamisten zu einem eigenen Treffen in der eritreischen Hauptstadt Asmara zusammen und gründeten eine „Allianz zur Befreiung Somalias“.

Die ugandische Regierung appellierte unterdessen an die UN, Blauhelme nach Somalia zu schicken. Uganda hat derzeit 1800 Soldaten in Mogadischu stationiert, will diese aber laut afrikanischen Medienberichten möglichst bald abziehen. Die Afrikanische Union hatte Anfang des Jahres eine 8000 Mann starke Friedensmission für Somalia beschlossen, aber kein anderes Land war bereit, dafür Soldaten zu stellen. Auch der Europa-Gesandte André forderte eine internationale Friedenstruppe, um den Abzug der äthiopischen Armee aus Somalia zu ermöglichen. (ell)