Korruption: Überwachung der UN-Konvention

Transparency International (TI), die internationale Anti-Korruptions-Organisation, schlägt die Einrichtung eines unabhängigen Expertengremiums zur Überwachung der UN-Konvention gegen Korruption vor. Dem Gremium sollten ausgewiesene Fachleute aus Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Regierungsinstitutionen aus allen Weltregionen angehören. Ihre Aufgabe wäre es, die alle zwei Jahre tagende Konferenz der Vertragsstaaten und das geschäftsführende Konventionssekretariat bei der Verwirklichung des Abkommens zu beraten und zu unterstützen. Auf ihrer nächsten Konferenz im Januar 2008 wollen die Vertragsstaaten über einen Kontrollmechanismus zur UN-Konvention entscheiden. Ein unabhängiges Gremium würde nach Ansicht von TI die Qualität des Verfahrens stärken und seine Glaubwürdigkeit erhöhen. Länderprüfungen sollten laut TI von kleinen Teams aus Korruptions- und Regionalexperten vorgenommen werden, die vom Sekretariat und dem Expertengremium zusammengestellt würden. Die UN-Konvention gegen Korruption ist seit Dezember 2005 in Kraft. (ell)