EPAs: EU bietet freien Marktzugang an

Die EU-Kommission hat den in der AKP-Gruppe zusammengefassten Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifik-Raums uneingeschränkten Zugang zum EU-Markt angeboten. Voraussetzung ist der fristgerechte Abschluss von Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA), über die die EU und sechs AKP-Regionalgruppen derzeit verhandeln. Die Verhandlungen sollen bis Jahresende abgeschlossen sein; die EU-Marktöffnung würde dann im Januar 2008 in Kraft treten.

Die EU bietet den AKP-Ländern die Beseitigung aller Zölle und Einfuhrquoten für sämtliche AKP-Exportprodukte an – mit Ausnahme von Zucker und Reis, für die Übergangsfristen gelten würden. Auch auf bestimmte Produkte aus Südafrika würden weiterhin Einfuhrzölle erhoben. Im Gegenzug erwartet die Kommission, dass auch die AKP-Länder ihre Märkte öffnen. Das könne aber „schrittweise über viele Jahre hinweg geschehen“, heißt es in einer EU-Pressemitteilung. Zudem hätten die AKP-Länder das Recht, sensible Produkte besonders zu schützen. Die EPAs seien „keine Freihandelsabkommen im klassischen Sinn“.

Klaus Schilder von der Oganisation WEED erklärte, den meisten AKP-Ländern brächte die EU-Marktöffnung nichts, solange sie nicht von Hilfen zum Ausbau der Exportkapazitäten begleitet wird. Der EU-Schritt gehe zwar in die richtige Richtung, sei aber letztlich nur ein Lockangebot. Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hingegen begrüßte den EU-Vorstoß. Der Vorschlag sei „ein sehr wichtiger Schritt, um die Zusage der EU zu verwirklichen, die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zu einem Instrument der Armutsbekämpfung zu machen“. (ell)