Globale Angelegenheiten

Konzepte jenseits der ODA

Hauptmerkmal der Entwicklungshilfe (ODA – official development assistance) ist die sogenannte Konzessionalität, also dass sie Empfängern großzügig und unentgeltlich gewährt wird. Bei Darlehen bedeutet dies meist reduzierte Zinssätze oder sogar Zinsfreiheit.
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Was als ODA zählt, bestimmt die OECD, ein Zusammenschluss wohlhabender Nationen und Schwellenländer (siehe Hauptartikel). Über die Jahrzehnte gab es statistische Anpassungen. Auch sogenannte grant equivalents und private-sector instruments wurden als ODA anerkannt, was zu Unstimmigkeiten und Verwirrung führte. Doppelzählungen sind üblich geworden. Das gilt besonders bei Schuldenerlassen, wenn das ursprüngliche Darlehen als ODA angerechnet wird, und das dann auch für die Kosten der Umstrukturierung gilt, obwohl das Empfängerland keine zusätzlichen Mittel erhält.

Angesichts solcher Mängel gibt es immer wieder Alternativvorschläge. Am bekanntesten ist wohl „Total Official Support for Sustainable Development“ (TOSSD).

Darunter fallen verschiedene Finanzströme, die von einer Regierung unterstützt werden, einschließlich privateter Geldflüsse. Befürworter finden, TOSSD spiegele besser wieder,  welche Mittel tatsächlich etwas bewirken. Allerdings werden so viele verschiedene Finanzströme erfasst, dass der Beitrag der Regierung oft unklar bleibt.

Radikaler ist der Vorschlag des „Global Public Investment“ (GPI). Es würde  von einem ständigen Fonds verwaltet – unter der Kontrolle eines Multistakeholdergremiums. Es ginge also um eine neue Institution der Global Governance wäre.

ODA wäre dann obsolet. Länder würden entsprechend ihrer Fähigkeiten einzahlen und je nach Bedarf davon profitieren. Dieser Fonds wäre demokratisch und allumfassend. Die mächtigen Länder müssten dafür aber ihre nationale Entwicklungspolitik an eine globale Institution abtreten.

Link
Globale öffentliche Investitionen:
https://globalpublicinvestment.org/

André de Mello e Souza

ist Wirtschaftswissenschaftler am Ipea (Instituto de Pesquisa Econômica Aplicada), einer staatlichen Denkfabrik in Brasilien.
andre.demelloesouza@alumni.stanford.edu
Twitter: @A_MelloeSouza

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