Oberstes Gericht stärkt Rechte von brasilianischen Indigenen

Auf dem Gebiet der Raposa Serra do Sol im brasilianischen Amazonasurwald wohnen 19.000 Indigene auf 17.000 Quadratkilometer – das entspricht knapp der Hälfte der Fläche Taiwans. Außerdem wohnen etwa 200 nicht-indigene Reisbauern in dem Gebiet, das an Guyana und Venezuela grenzt.

Acht der elf Richter stimmten für den Erhalt des Reservats als Ganzes. Damit ist der Vorschlag der Regierung des Staates Roraima im Norden Brasiliens vom Tisch, das Reservat in kleinere „Inseln“ zu teilen, in denen Indigene und Bauern zusammen leben. Das Urteil steht allerdings noch nicht zu 100 Prozent fest. Weil sich ein Richter noch mehr Bedenkzeit erbeten hat, wird die Entscheidung erst im Laufe dieses Jahres definitiv fallen. Außerdem haben die anderen Richter die Möglichkeit, ihre Entscheidung noch zu ändern. Das gilt aber laut BBC als unwahrscheinlich. Den Status als Reservat hatte Präsident Luiz Inácio Lula da Silva dem Gebiet 2005 zugesprochen.

Dieses Urteil setzt einen Präzedenzfall darüber, wie Brasilien mit den Rechten seiner indigenen Bürger umgeht. Die Anwältin der Indigenen, Joenia Batista de Carvalho, bezeichnete den Richterspruch noch vor der Entscheidung als „historisch“ für die indigene Bevölkerung. Es sei „der wichtigste Moment seit der Verfassung im Jahr 1988“.

Nicht-indigene Bauern hatten argumentiert, dass der Erhalt des Reservats die wirtschaftliche Entwicklung der Region schwäche, weil sie ihr Land dann verlassen müssten. Neben diesem Fall sind noch etwa hundert andere ähnlich gelagerte Fälle vor dem Obersten Gericht anhängig. Auch deswegen stellt die nun getroffene Entscheidung, die mehrfach vertagt worden war, einen Präzedenzfall dar. (cir)