Steuern machen unabhängig

Mosambik ist in hohem Maße abhängig von ausländischen Gebern. Ein Metical im Regierungsbudget besteht aus 40 Cent Entwicklungshilfe und 60 Cent eigenen Einnahmen. Herminio Sueia, Direktor der mosambikanischen Steuerbehörde, sieht das kritisch: „Das Land muss davon leben, was es selber produziert. Mosambiks enorme Abhängigkeit von der Auslandshilfe ist ungesund und heikel."

Mosambik macht auch Fortschritte in Richtung finanzpolitische Unabhängigkeit. Das schreibt der Schweizer Consultant Richard Gerster in einer aktuellen Veröffentlichung. Noch vor fünf Jahren stammten fast zwei Drittel des Regierungshaushalts aus Entwicklungshilfe. Das Verhältnis hat sich also mittlerweile umgekehrt, denn Mosambik verbucht mehr eigene Einnahmen.

Der Erfolg geht auch auf Entwicklungshilfe zurück. Mosambik erhält seit 1996 Budgethilfe, wobei mehrere Geber direkt in den nationalen Haushalt einzahlen. Diese Mittel sind an die Umsetzung einer gemeinsam vereinbarten Politik geknüpft, die systematisch evaluiert wird. 2012 haben 19 Geberregierungen gemeinsam insgesamt 449 Millionen Dollar Budgethilfe geleistet. Das entsprach knapp 16 Prozent des Haushalts. Darüber hinaus stützen sich die Budgets und Programme einzelner Ressorts auf weitere Zuschüsse verschiedener internationaler Geber.

Das Land belegt im Human Development Index des UNDP derzeit Platz 184 von 187. Vor über 35 Jahren erlangte Mosambik seine Unabhängigkeit von der portugiesischen Kolonialmacht. Kurz darauf brach ein jahrzehntelanger Bürgerkrieg aus, der zum beinahe totalen Zusammenbruch der Wirtschaft und Infrastruktur führte. Nach Friedensschluss 1992 wurde das Land eine Demokratie und öffnete sich der Marktwirtschaft.

Die Schweiz legte im Rahmen der Budgethilfe von Anfang an besonderen Wert auf die Steuerpolitik. Sie finanzierte ab 1996 Steuer- und Zollreformen in Mosambik, die die Einnahmen steigern sollten und die auch von der dänischen und britischen Regierung unterstützt wurden.

Mittlerweile nimmt der Staat fast 22 Prozent des Bruttoinlandsprodukts als Steuern, Zölle und Gebühren ein. Etwa 50 Prozent stammen aus der Mehrwertsteuer. Weitere 30 Prozent bringen die Einkommens- und Körperschaftssteuer auf. Gerster geht davon aus, dass dieser Anteil steigen wird.

Besonders wichtig waren die Bemühungen, die Steuerbasis zu verbreitern. 2011 hatte Mosambik 1,8 Millionen regis­trierte Steuerzahler. Lobend erwähnt Gerster zudem die Einführung der Mehrwertsteuer (pauschal 17 Prozent mit besonderen Konditionen für Grundbedürfnisse), die Reform der Einkommens- und Körperschaftssteuer sowie institutionelle Reformen und Capacity Building in der Finanzverwaltung. Der Autor betont, dass auch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) den Erfolg der Politik beispielsweise in dem 2013 erschienenen Fachbuch „Tax and Development" anerkennt.

Die Politik der Budgethilfe hat sich laut Gerster mit Blick auf die Finanzlage bewährt. In ihrem Rahmen wurden nämlich Ziele für die Steuerpolitik vereinbart, und es wurde regelmäßig überprüft, ob sie erreicht wurden. Viele Regierungen empfinden solche Maßnahmen als Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten, da es um einen Kernbestandteil nationaler Souveränität geht. Bei Gesprächen zwischen Gebern und der mosambikanischen Regierung kamen Probleme dieser Art immer wieder auf.

Die mosambikanische Regierung will ihre Steuereinnahmen weiter erhöhen. Sie will den Anteil der Einnahmen am BIP jährlich um 0,5 Prozent steigern. Auch der Internationale Währungsfonds geht davon aus, dass sich der Anteil der Entwicklungshilfegelder am Staatshaushalt weiter verringern wird, wie Gerster ausführt. Ein Arbeitsplan des British Department for International Development (DFID) geht sogar davon aus, dass Mosambik in den nächsten 10 Jahren unabhängig von Gebern werden könnte.

Gerster hält aber auch fest, dass trotz Wirtschaftswachstum die Mehrheit der Mosambikaner in ländlichen Gegenden noch immer extrem arm ist. Finanzpolitischer Fortschritt bedeutet demnach also nicht unmittelbar auch Erfolg in Armutsbekämpfung.

Monika Hellstern