Neues Geld, alte Probleme

Bis 2010 ist die Finanzierung des Glo­balen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria gesichert, er­klärte Kofi Annan, der Vorsitzende der Geberkonferenz. „Mit diesen Mitteln kann in den nächsten Jahren das Leben von vielen Millionen Menschen gerettet werden“, sagte der frühere UN-Generalsekretär. Seit seiner Einrichtung als öffentlich-private Partnerschaft im Jahr 2002 konnte der Globale Fonds insgesamt 8,6 Milliarden Dollar zur Finanzierung von 450 Gesundheitsprogrammen in 136 Ländern zusagen. Er ist inzwischen der wichtigste Geber für die Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria.

Die Diskussionen vor, während und nach dem Treffen brachten allerdings auch einige Kritikpunkte ans Licht. Schon bei der Eröffnung legte Gastgeberin Angela Merkel den Finger in die Wunde der Entwicklungszusammenarbeit: „Vieles läuft parallel, Ressourcen werden zum Teil nicht effizient eingesetzt“, kritisierte die Bundes­kanzlerin. Der Exekutivdirektor des Glo­balen Fonds, Michel Kazatchkine, betonte: „Es kommt jetzt darauf an, dass bilaterale und internationale Organisationen, die betroffenen Länder und unsere Partner aus Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft ihre Maßnahmen harmonisieren und koordinieren.“

Bemängelt wurde außerdem, dass die Zusagen letztlich nicht ausreichen werden angesichts des immensen Bedarfs. Immerhin ist der Fonds der weitaus größte Finanzier von Gesundheitsprogrammen welt­weit. Tatsächlich stellt der Globale Fonds derzeit etwa zwei Drittel der Finanzmittel für den globalen Kampf gegen Tuberkulose und Malaria, aber nur knapp ein Viertel im Bereich Aids-Bekämpfung zur Verfügung.

Die Aufmerksamkeit für diese drei Infektionskrankheiten verstellt häufig den Blick darauf, dass Gesundheitssysteme in Entwicklungsländern generell eine Stär­kung brauchen. Zwar sind Aids, Malaria und Tuberkulose momentan die schlimmsten Seuchen – immerhin sterben daran sechs Millionen Menschen pro Jahr –, doch es gibt noch zahlreiche andere in armen Ländern verbreitete Leiden, die nicht erfasst sind. Viele Krankheiten stehen in einem direkten Zusammenhang zu Armut und Umweltverschmutzungen. Hinzu kommt, dass beispielsweise in Afrika ein großer Mangel an Ärzten und Krankenschwestern herrscht. Industrieländer tragen zu diesem Problem bei, denn sie werben offensiv Personal aus Entwicklungsländern ab.

Entscheidend für den Kampf gegen die drei Epidemien ist der Zugang zu billigen und wirksamen Me­dikamenten. Die Diskussion um den Patent­schutz bei­spiels­weise bei Aids-Präparaten zeigt, dass die westlichen Regierungen kein Konzept haben: Sie kommen als Geber scheinbar großzügig für Arzneikosten auf, entheben dadurch jedoch die Pharmaindustrie von der Notwendigkeit, den armen Ländern preislich entgegenzukommen.

Vielfach mangelt es aber auch an den nötigen Eigenanstrengungen der Empfän­gerländer. Mit der neuen Initiative Debt2Health – Schulden gegen Gesundheit – wollen die Geber nun das finanzielle Engagement der Regierungen im Süden anstacheln: Entwicklungsministerin Heidemarie Wie­czorek-Zeul unterzeichnete eine Vereinbarung, mit der Deutschland Indonesien einen Schuldenerlass über 50 Millionen Euro gewährt. Im Gegenzug stellt Indonesien dem Globalen Fonds die Hälfte der Erlasssumme für Gesundheitsprogramme im eigenen Land zur Verfügung. Kenia, Pakistan und Peru sind die nächsten Kandidaten. Auf diesem Weg sollen in den nächsten vier Jahren weitere 200 Millionen Euro für den Fonds mobilisiert werden. Wieczorek-Zeul sagte, mit dem Start der Initiative würden neue Wege zur Finanzierung des Kampfs gegen die Infektionskrankheiten beschritten.

Roland Bunzenthal