Menschliche Sicherheit und Konfliktverhütung

Keine leichte Kost serviert der derzeit in der brandenburgischen Staatskanzlei tätige Diplomat Detlev Wolter mit seiner großangelegten Bestandsaufnahme der Bemühungen der Weltorganisation um funktionsfähige Mechanismen der Konfliktprävention. Folgt man dem Vorwort des Kommunitaristen Amitai Etzioni, so müssten die Vereinten Nationen, „wie sie existieren“, mit den UN, „wie sie sein sollten“, zur Deckung gebracht werden. Wolters Konzept zielt entsprechend auf eine Verbindung von „harten“ und „weichen“ Elementen internationaler Machtausübung. Reaktives Verhalten etwa des Sicherheitsrats solle ersetzt werden durch Vorbeugung und vorausschauendes Eingehen auf mögliche Krisen.

Die Forderung ist nicht neu und sie ist allseits akzeptiert – im Grundsatz jedenfalls. Der Teufel steckt im praktischen Detail; Probleme gibt es außerdem mit manchen Konzepten. Erinnert sei nur an die Studie der Internationalen Kommission über Intervention und Staatensouveränität von 2001 zur „Verpflichtung zum Schutz“ (Responsibility to Protect).

Wolter untersucht diese Berichte eingehend – nach einer Übersicht über die Herausforderungen, die innerstaatliche Konflikte und Staatsversagen an die internationale Gemeinschaft stellen. Ebenso erläutert er Ansätze, die sich mit spezifischen Problemen wie den Umgang mit „Konfliktdiamanten“ oder der Verbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen befassen. Er stellt regionale und nationale Initiativen wie den „Aktionsplan Zivile Krisenprävention“ der Bundesregierung, zivilgesellschaftliche Friedensnetzwerke sowie internationale Einrichtungen wie die neue Peacebuilding Commission der UN vor. Abschließend fordert er einen globalen Aktionsplan der Vereinten Nationen „für Konfliktprävention und menschliche Sicherheit“, der Sicherheit, Entwicklung und Menschenrechte in einen untrennbaren Zusammenhang stellen soll.

Das eindrucksvolle Werk untermauert seine Argumente durch eine Reihe aktueller Fallbeispiele. Das birgt natürlich die Gefahr, schon bei der Veröffentlichung nicht mehr ganz auf dem neuesten Stand zu sein. Zudem müssen solche Beispiele sorgfältig recherchiert sein, um Fehler zu vermeiden. Das kurze Kapitel über Uganda macht das deutlich: Die terroristische „Widerstandsarmee des Herrn“ (Lord’s Resistance Army, LRA) hat zu keiner Zeit 80 % des Landes kontrolliert, wie Wolter schreibt. Zudem bleiben die Mitte Juli 2006 im südsudanesischen Juba eingeleiteten Friedensgespräche zwischen der ugandischen Regierung und der LRA unberücksichtigt.

Volker Weyel