Xi Jinping’s Regime ist nicht so stark, wie es scheint

Mit „Nomadland” holte Zhao sich in diesem Jahr die Oscars für die beste Regie und den besten Film. Die Hauptperson ist eine ältere Frau, die auf der Suche nach Arbeit in einem Wohnmobil umherzieht, weil sie in ihrer Heimatstadt keine Chance mehr hat.

Zhao ist in China geboren und kam erst mit 15 Jahren in den Westen. Könnte eine junge Amerikanerin den profiliertesten Filmpreis der Volksrepublik mit einem Werk über deren Schattenseiten gewinnen? Und würden dortige Medien sie feiern, wenn sie mit Äußerlichkeiten bei der Verleihung klar zu erkennen gäbe, dass sie nicht dazugehört (schlichtes Kleid, Turnschuhe, kein Make-up)? Sicherlich nicht. Pekings autoritärem Regime fehlt das Selbstvertrauen, klar erkennbare Kritik zuzulassen – und seine Macht durchdringt alles.

In den USA dagegen profitieren nicht nur die Künste von Ausdrucksfreiheit, sondern auch die Medien und die Wissenschaften. Dank Meinungsfreiheit und Gewaltenteilung haben auch staatliche Institutionen eine höhere Glaubwürdigkeit. Das gilt entsprechend für alle Demokratien, aber Englisch sorgt als Weltsprache dafür, dass weltweit beobachtet wird, wie die USA das handhaben. Es war paradox, dass Despoten in aller Welt sahen, wie Donald Trump seine Nation schwächer machte; sie sich aber gleichzeitig bestätigt fühlten, weil er ihnen nacheiferte.

Offensichtlich hat die Volksrepublik in vergangenen Jahrzehnten sehr viel erreicht. Lange wirkte die Kommunistische Partei im Sinne eines Entwicklungsregimes. Sie beutete das Land nicht einfach aus, sondern kümmerte sich durchaus um das Gemeinwohl. Von den 1980er Jahren an ermöglichte kluge Politik mit Blick auf Infrastruktur, Bildung und andere Dinge schnell wachsenden Wohlstand. Aus einem armen Agrarland wurde die wichtigste Exportnation der Welt. Leider endete die allmähliche Liberalisierung mit Präsident Xi Jinpings Machtantritt (siehe Nora Sausmikat im Schwerpunkt von E+Z/D+C e-paper 2017/02). Er fühlt sich nicht sicher – also hat die Repression zugenommen.

China ist heute die unbestrittene Weltmacht Nummer 2 – liegt aber immer noch weit hinter der Nummer 1. Seine technologische Stärke darf nicht überbewertet werden. Sie beruht vor allem auf der sogenannten künstlichen Intelligenz, für die große Datensätze wichtiger sind als viele neue, innovative Ideen. Umfassende Statistiken hat die Volksrepublik zweifellos.
 

Fragen der Legitimität

Chinas militärische Aufrüstung ist bedrohlich, aber Mao Zedong irrte, als er sagte, die Macht komme aus den Gewehrläufen. Legitimitätsfragen sind wichtig. Wie die USA und die NATO zum Beispiel in Afghanistan lernen mussten, können Besatzungstruppen nicht die Art von Konsens herstellen, die für demokratische Entwicklung nötig ist.

In China gibt es solch einen Konsens nicht. Deshalb wurde die Demokratiebewegung in Hongkong unterdrückt. Deshalb sind hunderttausende von muslimischen Uiguren inhaftiert. Daraus folgt, dass China auch international nicht sonderlich viel Anklang findet. Die meisten Nachbarländer fühlen sich bedroht. Einige despotische Regime weltweit bauen auf Chinas Unterstützung, aber sie haben vor ihrer eigenen Bevölkerung meist noch mehr Angst als vor Chinas Regime.

Rassistische Diskriminierung ist nirgends akzeptabel. Afrikanische Studenten berichten aus China, sie würden ausgegrenzt. In den USA finden sie dagegen die Situation meist nicht gut, aber besser als sie erwartet hätten.

In beiden Ländern gibt es heute unvorstellbar reiche Oligarchen. Als der Internet-Milliardär Jack Ma aber seine Regierung zu kritisieren wagte, verschwand er schnell aus dem öffentlichen Leben. Dagegen hat Amazon-Gründer Jeff Bezos seine Opposition zu Trump nie verheimlich. Ihm gehört die Washington Post, eine faktensichere Qualitätszeitung, wie sie auch viele chinesische Bürger schätzen würden –  nicht zuletzt, weil sie staatliche Autoritäten mit unbequemen Wahrheiten konfrontiert.

All das heißt nicht, dass im Westen alles in Ordnung ist. Trump hat gezeigt, wie fragil die Demokratie selbst in den USA ist. Ob Präsident Joe Biden und die knappen demokratischen Mehrheiten im Kongress sie langfristig stabilisieren werden, steht noch nicht fest. Sie können durchaus noch scheitern. Das wäre aber ein Zeichen amerikanischer Selbstsabotage und kein Beleg chinesischer Stärke. Meinungsfragen deuten derzeit aber darauf hin, dass Biden erfolgreich arbeitet.

Hans Dembowski ist Chefredakteur von E+Z/D+C.
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