Überraschende Wende in Kivu-Provinzen

Der Präsident der Demokratischen Republik Kongo Laurent Kabila und sein ruandischer Amtskollege Paul Kagame sind offenbar eine Allianz eingegangen, nachdem sie sich zuvor gegenseitig vorgeworfen hatten, rivalisierende Milizen in Kongos östlichen Kivu-Provinzen zu unterstützen. Ende Januar wandten sich reguläre Truppen beider Länder gegen die Hutu-Miliz Demokratische Kräfte zur Befreiung Ruandas (FDLR), in der ehemalige Génocidaires aus Ruanda kämpfen. Diese neue Koalition wird zudem von Teilen der Tutsi-Rebellenorganisation CNDP (Nationalkongress zur Verteidigung des Volkes) unterstützt.

Der umstrittene CNDP-Führer Laurent Nkunda wurde derweil in Ruanda festgenommen. Er hatte Ende 2008 eine Großoffensive in Kivu gestartet. Ihm werden schwere Gewaltverbrechen gegen Zivilisten vor­geworfen. Bisher hatte Ruanda ihn unterstützt, während Kongo die FDLR protegierte.

Ob die neue Allianz stabil ist, bleibt abzuwarten. Skeptische Stimmen warnen, die Armee der DRK sei schlecht ausgerüstet, unorganisiert und unzureichend bezahlt. Daher könne sie kaum verbündete Milizen – wie geplant – erfolgreich in ihre Reihen integrieren. Sprecher von UN und Hilfsorganisationen warnten, verstärkte Militärpräsenz in Nord- und Süd-Kivu könne die Misere der Bevölkerung verschlimmern.
Bei Drucklegung von E+Z Ende Januar waren die DRK-Friedensgespräche in Nairobi ins Stocken geraten. Der UN-Friedensbotschafter und frühere nigerianische Präsident Olusegun Obasanjo bemühte sich aber weiter um diplomatische Fortschritte.

Unterdessen startete der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag den Prozess gegen Thomas Lubanga und zwei rivalisierende Warlords. Den Männern wird die Rekrutierung von Kindersoldaten zwischen 1998 und 2003 in Kongos Provinz Ituri vorgeworfen. Lubangas Militärchef Bosco Ntaganda ist ebenfalls angeklagt, wurde bisher aber nicht festgenommen. Ende Januar kommandierte er die CNDP-Fraktion, die sich mit den Armeen Kongos und Ruandas gegen die FDLR verbündet hat.

(Sella Oneko)