Milliarden für Waffen

Nach vielen Jahren eines stetigen Anstieges der Militärausgaben blieben die Summen 2011 preisbereinigt im Großen und Ganzen so hoch wie 2010. ­SIPRI schätzt die Gesamtsumme auf rund 1,74 Milliarden Dollar. Aufgrund „sehr unterschiedlicher Veränderungen in den verschiedenen Staaten und Regionen“ hätten sich die Militärausgaben insgesamt verstetigt. SIPRI schreibt, dass mancherorts die Aufwendungen für Rüstung zurück gingen – so etwa in den USA (minus 1,2 Prozent), West- und Zentraleuropa (minus 1,9 Prozent) und Lateinamerika (minus 3,3 Prozent). Andererseits wuchsen die Ausgaben in Asien und Ozeanien (plus 2,3 Prozent) sowie im Mittleren Osten (4,6 Prozent) und in Afrika (8,6 Prozent).

Von einem längerfristigen Trend zu sprechen, wäre laut SIPRI zu früh. Solange die Eurokrise dauert, hätten EU-Staaten in naher Zukunft voraussichtlich kein Geld für zusätzliche Waffenkäufe. Allerdings könnte ein neuer Konflikt im Nahen Osten „das Bild dramatisch ändern“, warnt SIPRI.


Erster Rückgang seit 1998

Wie SIPRI aufzeigt, sind die Militärausgaben in den USA 2011 in realen Werten leicht gesunken, zum ersten Mal seit 1998. Die Experten weisen auf zwei wichtige Aspekte hin:

• Die US-Truppen haben sich aus dem Irak zurückgezogen und schränken ihr Engagement in Afghanistan ein. Dementsprechend konnte Washington seine Aufwendungen für so genannte Overseas Contingency Operations reduzieren. Damit sind tatsächliche Kriegshandlungen gemeint. Die SIPRI-Fachleute erwarten, dass dieser Trend anhält, „sofern die Pläne, den Krieg in Afghanistan 2014 zu beenden, wirklich umgesetzt werden und die USA in keinen neuen Krieg verwickelt werden.“
• Der US-Kongress hat 2012 den Budget Control Act erlassen, um Staatsschulden zu reduzieren. Dieses neue Gesetz wird sich auch auf den Verteidigungshaushalt auswirken.

In Europa hätten Sparmaßnahmen schon seit 2010 die Ausgaben verändert, berichtet SIPRI. Das Ausmaß unterscheide sich jedoch von Land zu Land. Die größten Einschnitte hätten Regierungen durchgeführt, die von der Eurokrise besonders betroffen waren, vor allem Griechenland (minus 26 Prozent verglichen mit 2008), Spanien (minus 18 Prozent), Italien (minus 16 Prozent) und Irland (minus 11 Prozent). Nur „bescheidene Einschnitte“ von weniger als fünf Prozent werden für Britannien, Frankreich und Deutschland gemeldet; allerdings haben Britannien und Deutschland künftig größere Kürzungen angekündigt.

Russland und China wenden immer mehr Geld für Rüstung auf: Für 2011 berichtet SIPRI von einer Zunahme um 9,3 Prozent in Russland und 6,7 Prozent in China.

In Lateinamerika hat SIPRI zufolge vor allem Me­xiko seine Militärausgaben 2011um 5,7 Prozent angehoben. Sie lägen inzwischen sogar um 52 Prozent über dem Niveau von 2002. Grund dafür sei vor allem der Kampf gegen Drogenkartelle, in dem die Streitkräfte mittlerweile eine zentrale Rolle spielen.  

Die Zunahme von Militärausgaben in Afrika ist fast allein Algerien zuzuschreiben, das seine Ausgaben um 44 Prozent steigerte. SIPRI erklärt sie zum Teil als Reaktion auf die Krise in Libyen, zum Teil aber auch als Resultat einer langfristigen Strategie der Streitkräftemodernisierung. Ansonsten seien die Militärhaushalte in Afrika mehr oder weniger konstant geblieben, schreibt SIPRI. Die Wissenschaftler geben jedoch zu, dass „die Zahlen sehr unsicher sind, da von verschiedenen Ländern verlässliche Daten fehlen“.

Der jüngst vom BICC veröffentlichte Jahresbericht enthält weitere Details über viele Länder – sowie den Globalen Militarisierungs-Index (GMI) 2012. Der Index listet nicht nur absolute Militärausgaben auf, sondern vergleicht auch deren Anteil an der wirtschaftlichen Gesamtleistung (BIP) jedes Landes. Die fünf am stärksten militarisierten Länder der Erde sind demnach in dieser Reihenfolge Israel, Singapur, Syrien, Russland und Jordanien.