Bemerkenswerte Fortschritte

In hundert Tagen organisierter Gewalt wurden vom 7. April bis Mitte Juli 1994 in Ruanda mehr als 800 000 Menschen getötet und weitere Millionen vertrieben. Die meisten Opfer waren Tutsi. Aber auch Hutus, die sich dem Genozid und seiner Weltanschauung widersetzten, wurden umgebracht. In den Wirren kollabierten Regierung, Kirche und viele andere Institutionen.

Drei Monate nach Beginn des Konflikts, am 4. Juli 1994, übernahm die Ruandische Patriotische Front (RPF) in Kigali die Macht. Anführer dieser bewaffneten Gruppe war Paul Kagame. Er hatte zuvor im Exil in Uganda gelebt, wohin seine Familie 1959 wegen eines Pogroms gegen die Tutsi geflohen war. Nach dem Krieg wurde die RPF eine politische Partei mit Kagame als Vizepräsident und Verteidigungsminister. Er galt als wichtigste Person der Regierung. 2000 wurde er Präsident. Demokratische Wahlen bestätigten ihn 2003 und 2010 im Amt.

Ein zerstörtes Land

Im Juli 1994 waren die meisten öffentlichen Verwaltungsgebäude und alle sozialen Einrichtungen zerstört. Rund 2 Millionen Menschen waren in die grenznahe kongolesische Stadt Goma geflohen. Im Land selbst lebten rund 600 000 Waisen, 60 000 Witwen und Hunderttausende Behinderte.

Die meisten Flüchtlinge sind inzwischen heimgekehrt. Eine Hutu-Miliz, die sich die „Demokratischen Kräfte für die Befreiung Ruandas“ (FDLR) nennt, agiert weiterhin im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DRC) und weigert sich, die Waffen niederzulegen. Die Rebellen untergraben Frieden, Sicherheit und Fortschritt in Ruanda, der DRC und der gesamten Region. Es wird vermutet, dass die meisten Flüchtlinge, die nicht zurückgekehrt sind, sich Gerichtsverfahren stellen müssten. Leute wie sie säen Hass und streuen Fehlinformationen über Ruanda in der Welt.

Seit 1994 stehen Sicherheit, Gerechtigkeit, Menschenrechte und Versöhnung ganz oben auf der Regierungsagenda. Es ist aber kaum möglich, sowohl Tätern als auch Opfern des Genozids gerecht zu werden.

Nichtregierungsorganisationen (NGOs) werfen Ruanda Missachtung der Menschenrechte vor (siehe Hintergrund-Informationen). Das muss jedoch differenziert betrachtet werden. Nach dem Blutvergießen von 1994 verbot die Regierung Völkermord-Propaganda. Differenzen zwischen den Bevölkerungsgruppen sollen überbrückt, nicht betont werden. Die Unterscheidung von Hutu und Tutsi soll keine Rolle mehr spielen und schon die Verwendung dieser Begriffe wird abgelehnt. Aber Medienfreiheit ist ein zweischneidiges Schwert. Alle Ruander wissen, dass die Medien genutzt wurden, um die nationale Einheit zu untergraben und genozidalen Hass zu schüren.

Kagames Ziel

Angesichts bewaffneter Rebellen an der Grenze muss die Regierung verhindern, dass es zu erneuten Gewaltausbrüchen kommt, die die Entwicklung des Landes behindern. Kagames Ziel ist, Ruanda bis 2020 zu einem Land mit mittleren Einkommen zu machen – in der Hoffnung, dass der Wohlstand den Frieden sichert. Armut und damit verbundene Frustrationen hatten 1994 offensichtlich die Gewalt angefeuert.

Schon lange leidet Ruanda unter zu geringen Einkommen auf dem Land und Arbeitslosigkeit in den Städten, was besonders junge Menschen betrifft. Heute sind rund 20 Prozent der Einwohner im erwerbsfähigen Alter arbeitslos.

Die Regierung lässt aggressiver Agitation keinen Raum, fördert aber auf Gemeindeebene eine breite öffentliche Beteiligung der Menschen. Die Ruander sind aufgefordert, sich in Planung, Implementierung und Verwaltung von Entwicklungsinitiativen einzubringen (siehe hierzu den Beitrag Partizipation auf Dorfebene). Direkt nach dem Völkermord führte die Regierung öffentliche Arbeitsprogramme auf Dorfebene ein. Das Ziel war:

• grundlegende Infrastruktur und Sachgüter zu erhalten,
• für Beschäftigung zu sorgen,
• die Menschen aus- und fortzubilden,
• die Menschen in die Entwicklung ihrer Gemeinden einzubeziehen und
• das Vertrauen der Gemeindemitglieder zu stärken.

Beeindruckendes Wirtschaftswachstum

Die Regierung tut ihr Bestes, um die Entwicklung des Privatsektors zu fördern und Investoren zu gewinnen. Ruander bestimmen die Politik, und niemand zweifelt am großen Einfluss des Präsidenten. Internationalen Partnern gefällt, dass sich Ruandas Regierung ihrer Verantwortung stellt. Geberregierungen, internationale NGOs und multilaterale Institutionen unterstützen das Land – und ihre Hilfe wird sinnvoll genutzt.

Ruanda ist enorm erfolgreich. Die Weltbank bezeichnet das Land in ihrem jüngsten Doing Business Report nicht nur als zweitschnellstes Reformland der Welt, sondern auch als den zweiteinfachsten Ort in Afrika, um Geschäfte zu machen. Einzig Mauritius schneidet besser ab. Laut Transparency International steht Ruanda zudem an vierter Stelle der wenig korrupten Ländern in Afrika – hinter Botswana, Kap Verde und Mauritius. 2012 gab es ausländische Direktinvestitionen in Höhe von 159 Millionen Dollar. Auch im Ausland lebende Ruander überweisen beachtlich viel Geld nach Hause: 2006 waren es noch 25 Millionen Dollar, 2012 bereits 172 Millionen Dollar.

In den letzten zehn Jahren ist Ruandas Wirtschaft jährlich im Schnitt um acht Prozent gewachsen. Dies ist der Gründung neuer Unternehmen und Branchen zu verdanken. Die traditionelle Landwirtschaft dagegen steigert ihre Erträge nur langsam. Die Qualität der wichtigsten Cashcrops – Kaffee und Tee – wird aber besser, die Ernten werden größer und der Export boomt. Voriges Jahr wurden zudem zehn Prozent der ruandischen Kaffeebohnen im Land selbst geröstet. Ruanda bemüht sich darum, die Rohstoffe im eigenen Land zu verarbeiten.

Eine Weile stand Ruanda im Ruf, geschmuggelte Mineralien aus der DRC zu exportieren. Inzwischen hat Ruanda jedoch seine eigene Minenwirtschaft. Dieser Sektor wächst jährlich um zehn Prozent. Auch Mineralstoffe werden zunehmend vor Ort bearbeitet. Der Tourismus nimmt ebenfalls zu.

Die Regierung will Ruanda zum Dreh- und Angelpunkt der Region machen und baut die Infrastruktur systematisch aus. Ein neuer Flughafen ist geplant, und ein 2300 Kilometer langes Glasfaser-Telekommunikationsnetz wurde 2012 fertiggestellt. Heute haben 70 Prozent der Menschen Zugang zu einem Mobiltelefon. Ruanda ist zum Versuchsfeld für Microsofts Expansionsstrategie in Afrika geworden.

Auch das Stromnetz wird ausgebaut. Noch 2008 hatten lediglich sechs Prozent der Ruander Strom, 2012 waren es schon 16 Prozent. Bis 2020 will die Regierung diesen Anteil auf 70 Prozent erhöhen. Die Behörde für Energie, Wasser und Sanitär will die Stromerzeugung bis 2017 von 110 auf 563 Megawatt steigern. Die Energie soll mit Torf, Methangas, Wasserkraft, Solarenergie und hoffentlich auch Geothermie gewonnen werden.

Soziale Errungenschaften

Auch der soziale Fortschritt ist beachtlich. 1994 lebten 78 Prozent der Menschen unterhalb der nationalen Armutsgrenze, 2012 nur noch 45 Prozent. Bei Gesundheit und Bildung sieht es ähnlich positiv aus:

• Von 2008 bis 2011 sank die Sterblichkeit von unter-Fünfjährigen von 103 auf 54 pro 100,000. Malaria führte 2011 um 85,3 Prozent seltener zum Tod als noch 2005, 98 Prozent der Ruander haben heute eine Krankenversicherung, wobei die überwiegende Mehrheit vom nationalen Gesundheitsprogramm versorgt wird.
• 2011 besuchten 91,7 Prozent der Kinder die Grundschule – 2006 waren es nur 86,6 Prozent. Die Alphabetisierungsrate für 15- bis 24-Jährige betrug 2006 noch 76,8 Prozent, im Jahr 2011 bereits 83,7 Prozent. Jungen und Mädchen sind verpflichtet, die Grund- und Sekundarschule zu besuchen. Auf weiterführenden Schulen beträgt der Mädchenanteil mittlerweile 52 Prozent.

Ruanda hat erkannt, dass Frauen Entwicklung entscheidend voranbringen. Das gilt grundsätzlich überall, aber erst recht in einem Land, in dessen jüngerer Vergangenheit besonders viele Männer getötet wurden. 2008 waren 55 Prozent der Wähler Frauen. Die Regierung fördert Frauen seit Jahren.

Hinsichtlich des Anteils von Politikerinnen steht Ruanda weltweit an der Spitze. In der Nationalversammlung haben Frauen 51 der 80 Sitze (64 Prozent). Sie stellen 47 Prozent der Minister und 38 Prozent der Senatoren. Die weibliche Parlamentsmehrheit hat für Gesetze gesorgt, die den sozialen Status der Frauen stärken.

Fazit

Wie die meisten Länder Afrikas ist Ruanda gewiss keine perfekte Demokratie, aber es hat sich wirtschaftlich und sozial beachtlich entwickelt. Das Land steht heute weit besser da, als die meisten anderen Post-Konflikt-Länder. Kagames Regierung ist entschlossen, die wirtschaftliche Lage der Menschen zu verbessern, um Frieden zu sichern. Der Präsident ist beliebt und die Ruander sichern ihm immer wieder ihre Unterstützung zu. Langfristiger Erfolg ist nicht garantiert – aber das bisher Erreichte ist beeindruckend.

John Wesley Kabango leitet die Abteilung für die Region Afrika der Vereinten Evangelischen Mission in Wuppertal. Die zitierten Wirtschaftsdaten stammen von der Afrikanischen Entwicklungsbank.
johnwesleyk@yahoo.fr