Rückeroberung der Solidarität

Manche wollen Entwicklungshilfe ganz abschaffen, wie etwa die aus Sambia stammende Investmentbankerin Dambisa Moyo. Ihr zufolge ist Entwicklungshilfe keine Lösung, sondern selbst das Problem Afrikas. Die Ökonomin setzt ganz auf die Instrumente des freien Markts wie Kredite und Investitionen als Entwicklungsmotoren.

Auch der Filmemacher und ehemalige Kulturminister Haitis, Raoul Peck, möchte die Entwicklungshilfe abschaffen, sieht aber im Wirtschaftssystem die Wurzel allen Übels: „Wir sind gelähmt vom Kapitalismus und der Finanzwelt." Er könne „das Gerede von der Dummheit der Eliten, dem Mangel an Governance und so weiter nicht mehr hören." Derlei gebe es überall.

Profitinteresse hat laut Peck auch die Hilfsorganisationen korrumpiert. Das habe er bei den Dreharbeiten zu seinem aktuellen Dokumentarfilm „Haiti – Töd­liche Hilfe" festgestellt. Der Film, der auf der Berlinale 2013 gezeigt wurde, dokumentiert die Arbeit der internationalen Agencies nach dem Erdbeben in Haiti 2010. Sein Urteil ist vernichtend: „Die, die helfen, haben keine Ahnung, was sie tun, und sie tun das Gegenteil von dem, was sie vorgeben." Geld sei der vorherrschende Antrieb. Es gäbe keine kohärente Strategie der Organisationen. Die Bedürftigen wollten solche Hilfe auch nicht mehr, behauptet er. Lösungswege bot Peck allerdings nicht, als er Ende Februar in Frankfurt am Main bei der Beyond-Aid-Konferenz sprach. Organisiert wurde die Veranstaltung von medico international mit Unterstützung der Heinrich-Böll-Stiftung, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des Instituts für Sozialforschung der örtlichen Universität.

Dem Filmemacher zufolge haben die internationalen Organisationen Haiti keinerlei Fähigkeit zur Selbsthilfe zugetraut. Auch aus anderen Entwicklungsländern gibt es Klagen, dass armen Menschen Hilfe und Maßnahmen übergestülpt würden, ohne dass deren Bedürfnisse und Wünsche berücksichtigt würden.

Romeo Ntamag zieht daraus die Konsequenz, kein Geld von Agencies an­zunehmen. Nach einem gescheiterten Fluchtversuch von Kamerun nach Europa, gründete er in Malis Hauptstadt ­Bamako eine Selbsthilfeorganisation von zentralafrikanischen Migranten, die Obdach und Rechtsberatung, psychosoziale Betreuung und Aids-Prävention bietet. Der 35-Jährige lehnt finanzielle Unterstützung von Entwicklungsorganisationen ab: „Wir wollen uns nicht auf Bettelei reduzieren lassen."

Auch die offizielle Entwicklungshilfe (ODA – official development assistance) sieht er mit Skepsis: „Den Großteil der ODA streichen die Eliten ein, die sich damit Autos, Häuser und Luxusgüter kau­ften." Bei denen, für die es bestimmt sei, komme das Geld nicht an. Ntamag plädiert dafür, dass Geber sich gründlich darüber informieren, was die Betroffenen wirklich brauchen und wie die Bedingungen vor Ort sind.

Auch die Menschenrechtsaktivistin Shreen Abdul Saroor aus Sri Lanka nimmt kein Geld für ihre Arbeit. Sie ist Mitbegründerin zweier Organisationen, die sich für die Rechte von Frauen in Sri Lanka einsetzen. Von der internationalen Staatengemeinschaft ist sie tief enttäuscht, weil diese sich nicht für das Schicksal der tamilischen Minderheit und deren auch nach dem Bürgerkrieg anhaltenden Ausgrenzung interessiert. Saroor sieht ihre Aufgabe vor allem darin, Frauen zu befähigen, für ihre Rechte zu kämpfen. Sie versucht, die Allmacht des Militärs zu bekämpfen, indem sie ­Demonstrationen organisiert, Anklagen wegen Vergewaltigung und Verschleppung initiiert und auf die Missstände in ihrem Land aufmerksam macht.

Medico-Geschäftsführer Thomas Gebauer spricht sich für einen Reflexionsprozess darüber aus, wie „die Hilfe gerettet" werden kann. Ihn stört unter anderem die neoliberale Idee von Eigenverantwortung, die sich auch in die Strategien von Hilfsorganisationen eingeschlichen hätte, was er am Beispiel Mikrokredit erläutert. Millionen von Menschen seien in einen prekären Überschuldungskreislauf gezogen worden. Gebauer weist darauf hin, dass Mikrokredite – entgegen dem Anspruch der Geldgeber, Investitionen zu fördern – oft für Ernährungssicherung und medizinische Versorgung genutzt werden. Die Betroffenen verdienten solidarische, sozialpoli­tische Unterstützung, dürften aber nicht als selbstständige Unternehmer behandelt werden.

Gebauer behagt auch das wohltätige Engagement von Philanthropen wie Bill Gates nicht. Das laufe auf „Refeudalisierung" hinaus. Soziale Sicherung dürfe nicht vom Gutdünken einzelner Reicher abhängen, sondern müsse auf einer rechtsverbindlichen, solidarischen Grundlage stehen. Das sei ein Gebot der Menschenrechte (siehe auch Essay von Ian Christoplos, S. 121 ff.). Um in allen Staaten der Welt eine ausreichende Sozialpolitik zu ermöglichen, schlägt Gebauer vor, ein neues Finanzierungsmodell nach dem Vorbild des deutschen Länderfinanzausgleichs zu schaffen.

Auch Cornelia Füllkrug-Weitzel, die Präsidentin von Brot für die Welt, bricht eine Lanze für die Solidarität. Diese bestehe in Kirchen und Gewerkschaften, für beide sei Solidarität eine Grundlage. „Leider ist Kirche aber im Moment uncool." Derzeit zähle nur der Einzelne, nicht die Gemeinschaft. „Wir müssen uns diesen Wert zurückerobern", fordert Füllkrug-Weitzel.

Konsens war bei der Frankfurter Tagung, dass Hilfe weniger geberzentriert werden und den Zielgruppen viel mehr Aufmerksamkeit schenken müsse. Die Geber verstünden immer noch nicht die Umstände und wirklichen Bedürfnisse der Armen. Es gehe darum, den Betroffenen eine selbstbestimmte Daseinsfürsorge zu ermöglichen. Dies sei nicht mit bisherigen Strukturen zu erreichen, sondern nur mit neuen Formen der Solidarität und Kooperation.

Sabine Balk